Herkunft kommt in Klammern

Die Gemeinderatsprotokolle werden länger. In Zukunft muss hinter dem Namen eines Votanten die Fraktions- oder Parteizugehörigkeit stehen. Gemeinderat Fredi Marty (MproF) setzte diese Anpassung durch.

Mathias Frei
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Fredi Marty Gemeinderat MproF (Bild: PD)

Fredi Marty Gemeinderat MproF (Bild: PD)

Fredi Marty fühlte sich bislang gesichtslos. Und das hatte mit den Gemeinderatsprotokollen zu tun. Der Gemeinderat der Gruppierung Menschen für Frauenfeld (MproF) ist derzeit der einzige fraktionslose Stadtparlamentarier und hat damit auch nicht Einsitz in einer der drei Geschäftsprüfungskommissionen (GPK). Dieser Umstand kam ihm bisher bei der Kennzeichnung seiner Voten nicht zugute. Denn es wurden nur GPK-Referenten oder Sprecher der Fraktionen in ihrer Funktion erwähnt. Deshalb beantragte er vorgestern an der Gemeinderatssitzung, in Protokollen stets hinter dem Namen eines Votanten «die Fraktionsherkunft oder in meinem Fall die Gruppierung <MproF> festzuhalten». Er bemängelte: «Wer im eigenen Namen spricht, gehört offenbar keiner Partei oder Gruppierung an.» Und Martys Ratskollegen waren seiner Meinung. Sie stimmten seinem Antrag knapp mit 16 Ja-Stimmen zu 15 Nein bei 6 Enthaltungen zu. Ob es sinnvoll sei oder nicht: Der Rat habe entschieden, meinte Gemeinderatspräsidentin Ursula Duewell dazu.

«Für mich ist es eine Befriedigung, dass mein Antrag Erfolg hatte», sagt Marty. Die neue Praxis sei richtig. Der fraktionslose Gemeinderat hatte im Vorfeld die Frauenfelder Protokollierung mit anderen ähnlich gearteten Städten verglichen. Die politische Zuordnung werde zum Beispiel in Uster, Gossau SG oder auch Zug konsequent angewendet. Im Thurgau setze Arbon diese Praxis um. Es sei gut möglich, hielt Marty am Mittwoch fest, dass in Zukunft mehrere fraktionslose «Einzelfiguren» im Rat politisierten. «Haben diese Gemeinderatsmitglieder deswegen keine politische Herkunft?» Er finde die bisherige Praxis stossend, undemokratisch und im Sinne einer Gleichbehandlung unfair.

Parlamentswahlen seien Proporzwahl. Dem Argument, in den Gemeinderat werde man als Person und nicht als Parteimitglied gewählt, müsse er widersprechen. Zudem gebe er zu bedenken, dass 19 von 40 Gemeinderäten keinen Einsitz hätten in einer der drei GPK. «Wie klein wäre doch der zusätzliche Aufwand, wenn diese Praxis in Zukunft angewendet werden würde?» Marty rechnet mit vielleicht zehn Minuten Mehraufwand pro Protokoll für die Nachbearbeitung durch den Ratssekretär.

Funktion mischt sich mit politischer Zugehörigkeit

Fakt ist: Die Protokolle der Gemeinderatssitzungen werden, seit alt Gemeinderatssekretär Jost Kuoni pensioniert ist, also seit Anfang 2014, von einer externen Firma transkribiert beziehungsweise abgetippt. «Die neue Praxis führt auf jeden Fall zu Mehraufwand.» So begründet Gemeinderatspräsidentin Ursula Duewell die ablehnende Haltung des Ratsbüros zu Martys Forderung. Denn nun müsse jedes Protokoll nicht nur kontrolliert, sondern auch nachbearbeitet werden. Es sei irreführend, wenn die GPK-Sprecherin auch durch ihre Fraktionszugehörigkeit gekennzeichnet sei, obwohl sie eben die GPK-Meinung wiedergebe. Dasselbe Problem bestehe, wenn jemand in eigenem Namen spreche, das Votum zwar nicht im Sinne der Fraktion sei, diese aber trotzdem angegeben werde. Für Duewell gäbe es eine einfache Lösung, ohne die bisherige Praxis ändern zu müssen: Jeder Votant sagt am Anfang, in wessen Namen er spricht. Also bei Marty: «Ich spreche im Namen von MproF.» So, wie es andere Gemeinderäten regelmässig täten, sagt Duewell. Dann wäre auch die politische Zugehörigkeit protokolliert.