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Hauptsache billig

Südsicht
Olaf Kühne

Die Gemeindeautonomie ist in der Schweiz ein hoch gepriesenes Gut. In 1.-August-Reden wird sie oft und gerne als Fundament unseres föderalistischen Systems verkauft. Zu Recht. Politikerinnen und Politiker auf Gemeindeebene wissen schliesslich am besten, wie der Karren vor ihrer Haustüre läuft. Für Schulbehörden hält sich diese Autonomie indes in Grenzen. Lehrpläne macht der Kanton, Lehrerlöhne ebenso.

Und zu Früh-, Spät- oder Garniefranzösisch haben gar alle Instanzen etwas zu sagen. So blieb den Lokalpolitikern wenigstens das Bauen. Ab und an eine Turnhalle einweihen ist doch auch was. Das Verwaltungsgericht befand nun aber, dass die Eschliker Schulbehörde ihr kleines bisschen Autonomie ein wenig arg strapaziert hatte. Zwar gab es in Eschlikon für die Beurteilung von Offerten eine klare Matrix. Gemeint ist nicht der gleichnamige Film mit den roten und blauen Pillen, sondern ein Katalog mit Kriterien, an welchen eine Baufirma, die Millionen an Steuergeldern kassieren will, gemessen wird. Der Preis ist sehr wichtig, meinten die Eschliker schon zuvor und gewichteten ihn mit 30 Prozent. Zu wenig, sagt nun das Verwaltungsgericht. 40 bis 50 Prozent müssen es sein. Wie viel eine Firma in die Lehrlingsausbildung investiert, ist hingegen nicht so wahnsinnig wichtig. Dafür gibt es bestimmt eine Rechtsgrundlage. Schliesslich urteilen Richter ja nicht einfach so ins Blaue hinaus.

Juristisch also okay, politisch hingegen naja. Gerne predigt man uns ja, wie ach so leer doch unsere Kassen seien, und deshalb «billig, billig!» als oberste Maxime zu gelten habe. Spinnt der einfache Bürger diesen Gedanken dann aber weiter und fährt zum Einkaufen nach Konstanz, ist es auch wieder nicht recht. Mit der Autonomie ist das halt so eine Sache – nicht nur für Schulbehörden.

Olaf Kühne

olaf.kuehne

@thurgauerzeitung.ch

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