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Hat die Post auch beim Stadtbus geschummelt?

Frauenfeld Die Unregelmässigkeiten bei der Postauto AG reichen bis aufs politische Parkett in Frauenfeld. Barbara Dätwyler hat an der vergangenen Gemeinderatssitzung eine Einfache Anfrage mit dem Titel «Überprüfung Transportauftrag für Stadtbus Frauenfeld mit der Postauto Schweiz AG» eingereicht. Darin stellt die SP Gemeinderätin diverse Fragen zum Postauto-Skandal. Seit einiger Zeit ist klar, dass die Postauto Schweiz AG zwischen 2007 und 2015 Gewinne im regionalen Personenverkehr erzielte, und diese mit buchhalterischen Tricks in andere Geschäftsfelder umgebucht hat. Postauto muss deshalb rund 78 Millionen Franken zurückzahlen. Derzeit laufen externe Untersuchungen.

Barbara Dätwyler bricht den Fall auf Frauenfeld herunter und will vom Stadtrat wissen, ob auch in der Stadt Frauenfeld getrickst worden ist. Denn: «Die Stadt Frauenfeld hat den Transportauftrag für den Stadtbus Frauenfeld von 2011 bis 2021 an die Postauto Schweiz AG vergehen», begründet Dätwyler ihren Vorstoss. Deshalb ersucht sie den Stadtrat um Antworten, ob die Verantwortlichen der Stadt die Offerte beziehungsweise den Transportauftrag aufgrund der Enthüllungen sofort überprüft haben.

«Steuergelder der Stadt sind vor Betrug zu schützen»

Laut der Anfrage von Dätwyler würden die enthüllten Dokumente zum Postauto-Skandal zeigen, dass die Manager die Kosten gegenüber dem Kanton und der Gemeinde höher dargestellt haben als sie gemäss interner Schätzung tatsächlich waren. Demnach seien auf die Kosten ein Gewinnzuschlag «von fünf Prozent aufgerechnet». Dazu will Dätwyler wissen, ob die Offerte beziehungsweise der Transportauftrag für den Stadtbus Frauenfeld ebenfalls einen solchen Aufschlag enthält. «Wenn ja, wie hoch ist dieser?», schreibt sie. Ebenso verlangt Dätwyler Antworten zur Höhe der Gesamtsumme des städtischen Transportauftrags. Weiter fragt sie: «Hat der Stadtrat von seinen internen Kontrollstellen die laufenden Abrechnungen der Postauto AG zu Treibstoffpreisen, Unterhalt und Personalkosten auf Unregelmässigkeiten oder undurchsichtige Umbuchungen überprüfen lassen?» Schliesslich will die Gemeinderätin erfahren, wann der nächste Transportauftrag öffentlich ausgeschrieben wird, und ob der Stadtrat Postauto Schweiz wieder als Dienstleister in Betracht zieht. «Die hier verwendeten Steuergelder sind unbedingt vor einem Betrug zu schützen», fordert sie. Die Infos gegenüber dem Gemeinderat seien transparent zu machen.

Samuel Koch

samuel.koch

@thurgauerzeitung.ch

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