Gute Erfahrungen gemacht

FRAUENFELD. Die Kantone Zürich und Schaffhausen wenden das Pukelsheim-Verfahren für die Wahl des Kantonsrats an. Sie wollen dabei bleiben. St. Gallen plant keinen Wechsel zum Pukelsheim-Verfahren. Der Thurgau entscheidet in einem Monat.

Martin Knoepfel
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Väter des alten und des neuen Systems: Eduard Hagenbach-Bischoff (l.) und Friedrich Pukelsheim. (Bilder: zVg (l.) und Christa Holscher (r.))

Väter des alten und des neuen Systems: Eduard Hagenbach-Bischoff (l.) und Friedrich Pukelsheim. (Bilder: zVg (l.) und Christa Holscher (r.))

Am 15. Mai entscheiden die Thurgauer Stimmberechtigten, ob sie den Grossen Rat in Zukunft nach dem Pukelsheim-Verfahren (siehe Kasten) wählen. Der Thurgau wählt nach dem Hagenbach-Bischoff-Verfahren, das beim Nationalrat gilt. Dabei fehlt der Ausgleich zwischen den Wahlkreisen, was kleine Parteien benachteiligt. Dafür gibt es Listenverbindungen, die den kleinen Parteien nützen.

Kleine Wahlreise

Wie sind nun die Erfahrungen der Nachbarn? Zürich wählt seit 2005 den Kantonsrat und – wo vorhanden – die Gemeindeparlamente mit dem «Pukelsheim». Es gibt 18 Kantonsrats-Wahlkreise, wobei einer 4 und 2 weitere 5 Mandate haben. Das Bundesgericht bemängelt bei unter 10 Sitzen bei «Hagenbach-Bischoff» die fehlende Chancengleichheit.

Michael Rüegg ist Kommunikationsbeauftragter der Direktion des Innern und der Justiz des Kantons Zürich. «Pukelsheim» bilde den Wählerwillen besser ab als «Hagenbach-Bischoff». Zürich mache gute Erfahrungen und bleibe beim «Pukelsheim». Dass grosse Parteien mit «Pukelsheim» verlieren, zeigte sich bei der Kantonsratswahl 2007 in Zürich. 0,04 Prozent weniger Stimmenanteil kosteten die SVP 5 ihrer 61 Sitze. Die SP verlor fast einen Viertel der Stimmen und ein Drittel der Mandate. Die EDU andererseits erhielt einen Drittel mehr Stimmen und verfünffachte die Sitzzahl.

Schaffhausen hat den Kantonsrat 2008 erstmals mit «Pukelsheim» gewählt. Vize-Staatsschreiber Christian Ritzmann nennt die Erfahrungen «klar positiv». Gegenläufigkeiten habe es im grössten Wahlkreis gegeben. Gegenläufigkeiten traten 2007 auch in Zürich in 2 Wahlkreisen auf.

Schaffhausen hat 4 kleine Wahlkreise. Buchberg-Rüdlingen stellt 1 und Stein am Rhein 4 Kantonsräte. Schaffhausen hat 2008 den Kantonsrat von 80 auf 60 Mitglieder reduziert. Ritzmann wagt keine Aussage, wieweit das neue Verfahren zur Zersplitterung der politischen Kräfte beigetragen hat. Ritzmann wie Rüegg betonen, dass die Berechnung der Sitzverteilung gut funktioniert habe.

Kein Thema in St. Gallen

Im Kanton St. Gallen ist gemäss Jörg Steiner vom Dienst für Politische Rechte die Einführung des «Pukelsheims» kein Thema, nachdem ein Vorstoss abgelehnt wurde. Das heutige System befriedige, sagt Hildegard Jutz, Leiterin Kommunikation. St. Gallen wählt den Kantonsrat in 8 Wahlkreisen. 2 davon stellen je 9 Kantonsräte. Der Aargau wendet den «Pukelsheim» beim Grossen Rat seit 2009 an.

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