Grünes Licht für die BTS-Planung

FRAUENFELD. Im Januar tritt die Planung für die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) in eine neue Phase. Das kantonale Tiefbauamt wird dann die Vorarbeiten für die erste Bauetappe vorantreiben. Darauf haben sich der Kanton und das Bundesamt für Strassen geeinigt, wie das Thurgauer Departement für Bau und Umwelt gestern mitteilte. Die Absprache war darum nötig, weil der Bund die BTS-Strecke von Bonau nach Arbon auf 2014 ins Nationalstrassennetz aufnimmt. Dann liegt der vom Thurgauervolk am 23. September gutgeheissene Ausbau zur BTS in der Hand des Bundes.

Die nun von Bund und Kanton vorgesehene Etappierung entspricht den bisherigen Thurgauer Planungen. Demnach soll die BTS in drei Etappen gebaut werden (Karte). Mit drei gesonderten Bauabschnitten sei die Finanzierung verkraftbarer, sagt der zuständige Regierungsrat Jakob Stark. Die Kosten sind mit 800 Millionen Franken veranschlagt.

Bund begrüsst Vorbereitungen

Eine definitive Zusage für den Bau der BTS gibt es vom Bund aber nach wie vor keine. Der Parlamentsbeschluss, das Nationalstrassennetz unter anderem um die Thurgauer Strassenstrecke zu erweitern, steht formell noch aus. «Der Bund begrüsst es jedoch, wenn seitens des Kantons die notwendigen Arbeiten aufgenommen werden», zitiert die Mitteilung den Direktor des Bundesamts für Strassen, Rudolf Dieterle. «Wir haben den Eindruck, dass die BTS beim Bundesamt eine gewisse Priorität geniesst», sagt Baudirektor Stark.

Konkret bereitet der Thurgau nun für die erste Etappe von Arbon nach Oberaach bis 2014 das sogenannte Generelle Projekt vor. Dieses müsste anschliessend vom Bundesrat genehmigt werden. Dann käme es zum Auflageprojekt, gegen das Betroffene Einsprache machen könnten. Der Bund will sich bezüglich Zeitplan nicht auf die Äste hinauslassen. Stark hofft aber, dass der Bundesrat 2015 des Generelle Projekt genehmigt. «Das Ziel, dass 2020 mit dem Bau der ersten Etappe begonnen wird, ist realistisch», sagt er. Auf Bundesebene gebe es sonst wenig baureife Ausbauprojekte. Die letzte BTS-Etappe wäre nach Thurgauer Wunsch bis 2030 fertig.

Einer der Hauptbrocken im Generellen Projekt ist der Umweltverträglichkeitsbericht. Hier dürfte am meisten Arbeit auf das Tiefbauamt zukommen, sagt Kantonsingenieur Andy Heller. Der Bericht muss klären, welche Auswirkungen die BTS-Etappe auf die Umwelt hat. Er muss beispielsweise aufzeigen, wo es Übergänge für Wildtiere braucht, wie die Grundwassersituation ist oder wie die Entwässerung der Strasse funktioniert. Das Generelle Projekt verlangt ausserdem unter anderem einen Beschrieb über einzelne Bauwerke sowie Angaben über flankierende Massnahmen.

Zweifel bei den Gegnern

Die BTS-Gegner zweifeln nach wie vor, ob die Schnellstrasse jemals gebaut wird. «Der Bund äussert sich nicht verbindlich», sagt Toni Kappeler, Präsident von Pro Natura Thurgau. Er glaubt, dass der Bund wichtigere Strassenprojekte habe als die BTS. Und sollte der Preis für die Autobahnvignette nur auf 70 Franken erhöht werden, wie das der Nationalrat will, fehle das Geld für die BTS sowieso.

Kappeler verweist zudem auf die beim Bundesgericht hängige Stimmrechtsbeschwerde gegen die Abstimmung vom 23. September. Hier macht auch der Kanton einen Vorbehalt. Solange kein Urteil da ist, vergibt das Tiefbauamt keine externen Aufträge zur BTS.