Grüne wollen Ablaufdatum für Atomkraft

Die Grünen Thurgau haben an der Mitgliederversammlung ihre Parolen zum Abstimmungswochenende vom 25. September gefasst.

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Die Grünen Thurgau haben an der Mitgliederversammlung ihre Parolen zum Abstimmungswochenende vom 25. September gefasst. «Motiviert durch die hervorragenden Umfrageergebnisse machen sich die Grünen an ihrer Mitgliederversammlung bereit für den Kampagnenschlussspurt», schreiben sie in einer Mitteilung über die Initiative aus der eigenen Partei.

Jost Rüegg, Vizepräsident der Thurgauer Grünen, präsentierte die Initiative und zeigte auf, dass der Wandel zu einer grünen Wirtschaft möglich sei. Für eine nachhaltige Zukunft sei es unabdingbar, die Wirtschaft bis zum Jahr 2050 zukunftsfähig zu machen. Umweltprobleme wie Klimawandel, Urwaldabholzung und Überfischung seien zu bekämpfen, natürliche Ressourcen nachhaltig zu nutzen. «Die Wegwerfwirtschaft soll zu einer Kreislaufwirtschaft werden, die auf langlebige Produkte setzt und Abfälle als Rohstoffe wiederverwendet.» Die Schweiz müsse ihre verlorene Vorreiterrolle wieder einnehmen. Sie verschaffe sich dadurch klare Wettbewerbsvorteile auf dem internationalen Markt. Das Ja war einstimmig.

Ja zu AHVplus

Das Ja zu AHVplus fiel mit wenigen Gegenstimmen. SP-Kantonsrat Jacob Auer betonte die Notwendigkeit der Stärkung der zweiten Säule, um bei sinkenden Pensionskassenrenten Menschen mit tiefen und mittleren Einkommen ein Alter in Würde zu ermöglichen.

Das Nein zum Nachrichtendienstgesetz war bei den Grünen ebenfalls kaum umstritten. Viktor Györffy, Präsident des Vereins Grundrechte Schweiz, sagte: «Dass mehr Überwachung nicht zu mehr Sicherheit führt, zeigen die Erfahrungen in anderen Ländern.» Die Grünen sehen in den neuen Kompetenzen des Nachrichtendienstes Gefahren für die Privatsphäre.

Ja zum Atomausstieg

Die Grünen blickten auch auf den 27. November. Dann werde über die Atomausstiegs-Initiative abgestimmt. Die Initiative fordere ein Bau- und Betriebsverbot für AKW und eine maximale Laufzeit von 45 Jahren für bestehende. Dies schaffe einen vernünftigen Zeitplan zum schrittweisen Ausstieg und setze der Atomkraft mit 2029 ein Ablaufdatum. «Der Atomausstieg ist machbar, denn die neuen Technologien wie Solar- und Windkraft haben sich bewährt», schreiben die Grünen. Der geordnete Atomausstieg sorge für Sicherheit und schütze die Heimat. (red.)