Grossratskommission weist Tanzverbots–Petition zurück

FRAUENFELD. Die Justizkommission des Thurgauer Grossen Rates lehnt die Petition zur Abschaffung des Tanzverbots der Jungen CVP einstimmig ab. Die Petitionäre fordern den Grossen Rat auf, das Ruhetagsgesetz so zu ändern, dass auch an den höchsten Feiertagen keine Einschränkungen mehr gelten.

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FRAUENFELD. Die Justizkommission des Thurgauer Grossen Rates lehnt die Petition zur Abschaffung des Tanzverbots der Jungen CVP einstimmig ab. Die Petitionäre fordern den Grossen Rat auf, das Ruhetagsgesetz so zu ändern, dass auch an den höchsten Feiertagen keine Einschränkungen mehr gelten. Doch die parlamentarische Kommission ist gemäss des gestern veröffentlichten Sitzungsberichts klar der Meinung, dass dieses Anliegen auf dem falschen Weg gefordert wird.

Hürde für Initiative zu hoch

Obwohl es sich bei den Petitionären um Mitglieder einer politischen Partei handelt, hätten sie sich für das Mittel einer Petition entschieden, statt mit einer Gesetzesinitiative die entsprechende Änderung im Ruhetagsgesetz zu verlangen, steht im Kommissionsbericht. Dafür wären jedoch die Unterschriften von 4000 Stimmberechtigten nötig gewesen. Die Junge CVP sammelte in mehreren Monaten aber lediglich 850 Unterschriften für ihre Petition.

Verbot an höchsten Feiertagen

Gemäss kantonalem Ruhetagsgesetz soll es am Karfreitag, Ostersonntag, Pfingstsonntag, Bettag und an Weihnachten besinnlich zu und her gehen. Als einer der letzten Kantone verbietet der Thurgau an diesen hohen Feiertagen Vorführungen in Kinos und Theater sowie Sport- oder Musikveranstaltungen. Das wollte die JCVP ändern. (sme.)