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GROSSER RAT: Interpellationen sind en vogue

Eine Auswertung zeigt: Im abgelaufenen Jahr reichten Thurgauer Kantonsrätinnen und Kantonsräte besonders viele Interpellationen ein. Deren Zahl hat sich gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt.
Sebastian Keller

Zufall oder nicht: Im zu Ende gegangenen Jahr reichten die 130 Thurgauer Kantonsrätinnen und Kantonsräte exakt einen Vorstoss mehr ein als im Jahr zuvor. Eine Auswertung der Geschäftsdatenbank des Grossen Rates weist 67 eingereichte Vorstösse für das Jahr 2017 aus. In den Jahren 2016 und 2015 waren es jeweils je 66. Auffällig ist eine Zunahme der Interpellationen: Insgesamt 22 Mal wurde dieses Instrument bemüht – mehr als doppelt so viele Male wie im Vorjahr (10). Damit wurden sogar so viele Interpellationen wie nie in den vergangenen fünf Jahren eingereicht. Diese betrafen verschiedene Themenbereiche. Eine Auswahl der Vorstosstitel: «Tempo 30 auf Kantonsstrassen innerorts», «Jihadistische Bedrohung im Thurgau», «Phosphor-Rückgewinnung».

Mit einer Interpellation können Kantonsräte Auskunft vom Regierungsrat verlangen. Die Kantonsregierung antwortet innerhalb eines Jahres auf schriftlichem Weg. Nach der Beantwortung besteht die Möglichkeit, in einer Grossratssitzung darüber zu diskutieren. Dazu braucht es allerdings eine Ratsmehrheit.

31 Einfache Anfragen eingereicht

Das beliebteste Instrument war aber auch im Jahr 2017 wieder die Einfache Anfrage. Dabei handelt es sich um die niederschwelligste Vorstosskategorie, die das Thurgauer Kantonsparlament kennt. Zwischen Januar und Dezember 2017 wurden total 31 Einfache Anfragen eingereicht. Im Vorjahr waren es 43. Die Einfache Anfrage unterscheidet sich von der Interpellation darin, dass im Parlament nicht darüber diskutiert wird. Ein weiteres Differenzierungsmerkmal betrifft die Antwortzeit: Der Regierungsrat beantwortet diese Vorstösse in der Regel innerhalb von zwei Monaten schriftlich. Sie zielten auf verschiedene Themengebiete ab: «Thurgauer Randsteine, made in China», «Krisenanfällige Krisenkommunikation», «Harmonisierte Baubegriffe in der Sackgasse» sind nur eine Auswahl von Titeln, mit denen Einfache Anfragen im vergangenen Jahr überschrieben waren. Die meisten, acht an der Zahl, betreffen den Zuständigkeitsbereich des Departementes für Justiz und Sicherheit. Mit sieben Vorstössen verlangten Kantonsräte Auskunft vom Departement für Inneres und Volkswirtschaft.

Eine Häufung – im Vergleich zu Vorjahr – kann auch beim Antrag gemäss § 52 der Geschäftsordnung des Grossen Rates festgestellt werden. Fünf solche Anträge wurden eingereicht, im Jahr zuvor war es nur einer. Mit diesem Instrument wird ein Bericht oder ein Konzept zu einem bestimmten Thema gefordert. So verlangten Kantonsräte im abgelaufenen Jahr beispielsweise einen Bericht über die Stellenentwicklung in den Ämtern. Mit einem weiteren wurden transparente Zahlen zu den Landesverweisungen ausländischer Straftäter im Kanton Thurgau gefordert.

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch

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