WEINFELDEN. Die Finanzierung der Bodensee-Thurtalstrasse durch den Bund ist zwar noch nicht gesichert. Der Kanton kann aber nächstes Jahr die Planung vorantreiben. Der Grosse Rat hat gestern den Planungskredit von 200 000 Franken für 2015 genehmigt.
WEINFELDEN. Die Finanzierung der Bodensee-Thurtalstrasse durch den Bund ist zwar noch nicht gesichert. Der Kanton kann aber nächstes Jahr die Planung vorantreiben. Der Grosse Rat hat gestern den Planungskredit von 200 000 Franken für 2015 genehmigt. Ebenso heisst er den Kredit für die Planung der Oberlandstrasse in Höhe von einer Million Franken gut. Jost Rüegg (GP, Kreuzlingen) forderte, beide Kredite aus dem Budget zu streichen. Zuvor hatte schon Klemenz Somm (GLP, Kreuzlingen) die Kredite kritisiert. Es sei gewagt, zu planen, wenn die Finanzierung nicht gesichert sei.
Stephan Tobler bezeichnete die Planung als ein Auftrag des Volkes, das zu beiden Strassen Ja gesagt hat. Er zeigte sich überzeugt, dass der Beschluss des Bundes, das Nationalstrassennetz zu erweitern, in Kraft gesetzt wird und er die BTS somit übernimmt. Der Bund habe genug Geld, um die Strasse zu bauen. «Der Bund hat die Mittel», sagte Baudirektorin Carmen Haag. Auch bei der OLS, die der Kanton finanzieren würde, sei die Planung wichtig. Erst ein genaueres Vorprojekt zeige, wie viel diese Strasse genau kosten würde, sagte Haag.
Das Parlament lehnte Rüeggs Antrag mit 81 zu 19 (BTS) respektive 78 zu 26 (OLS) Stimmen ab. Ebenfalls klar abgelehnt wurde ein Antrag Somms, den OLS-Kredit zu halbieren.
Ausserdem lieferten sich Kreuzlinger Kantonsräte noch ein Gefecht um die Spange Bätershausen, die zusammen mit der OLS als Südumfahrung Kreuzlingens gedacht ist. Rüegg, Somm und Edith Wohlfender (SP) stellten sich gegen den Planungskredit für die Spange. Diese sei die erste Etappe der OLS und würde für sich genommen zu einer Mehrbelastung der Stadt führen. David Blatter (SVP), Erwin Imhof (SVP) und Marlise Marazzi (FDP) machten sich dagegen für die Spange stark. Das Kreuzlinger Stimmvolk habe schon zweimal Ja gesagt dazu, sagte Imhof. Rüeggs Streichungsantrag wurde mit 79 zu 18 Stimmen abgelehnt.