Graf-Litscher: Gegner müssen ins Boot

FRAUENFELD. Die Strassenbefürworter sind der Ansicht, mit dem 54,6-Prozent-Ja-Anteil ein klares Signal nach Bern senden zu können. Die Gegner hingegen meinen, dafür sei das Resultat zu knapp. Beim Bund heisst es, das spiele sowieso keine Rolle.

Marina Winder
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Edith Graf-Litscher. (Bild: Reto Martin)

Edith Graf-Litscher. (Bild: Reto Martin)

Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat BTS und OLS angenommen. Über die Deutlichkeit des Abstimmungsresultates sind sich Gegner und Befürworter uneinig. Regierungsrat Jakob Stark sagte nach der Bekanntgabe der Ergebnisse, dass mit den 54,6 Prozent Ja-Stimmen die Voraussetzungen gut seien, dass der Bund die BTS auch wirklich baue. Die Gegner aber frohlockten und meinten, die Regierung habe das Ziel eines deutlichen Abstimmungsergebnisses nicht erreicht. «Die Regierung hat keinen wirklich guten Rückhalt für ihr Lobbying in Bern», sagte etwa Toni Kappeler, Co-Präsident des gegnerischen Abstimmungskomitees, am Sonntag.

Kanton braucht Geduld

Markus Hutter, Präsident der Verkehrskommission des Nationalrats, ist der Ansicht, das befürwortende Abstimmungsergebnis habe die Chancen, dass die BTS dereinst ausgebaut werde, klar verbessert. «Der Volksentscheid ist ein gutes Argument und das Anliegen ist damit gestärkt. Andernfalls, also bei einer ablehnenden Mehrheit, hätte sich der Bund jetzt zurücklehnen können.» Der Regierung rät er, nun am Ball zu bleiben, damit das Projekt nicht auf der Wartebank landet. «Die Chancen für den Ausbau sind gut, die Frage ist aber, wann das passieren wird», sagt Hutter. Der Kanton müsse sich wohl etwas gedulden.

Nationalrätin Edith Graf-Litscher, ebenfalls Mitglied der Verkehrskommission des Nationalrates, hält das Resultat für ein «grundsätzlich wichtiges Zeichen». Es sei nun aber zentral, dass sich Regierungsrat Jakob Stark mit den Gegnern an einen runden Tisch setzt, um die Umsetzung zu besprechen. «Je klarer und eindeutiger das Zeichen aus dem Thurgau ist, desto realistischer sind die Chancen, dass der Bund in absehbarer Zeit die Mittel für den Streckenausbau freimacht», sagt Graf-Litscher. «Die Gegner müssen unbedingt mit ins Boot geholt werden», doppelt sie nochmals nach. Die Nationalrätin sei auch gerne bereit, an diesem runden Tisch teilzunehmen, um anschliessend das Thurgauer Anliegen in Bern gut vertreten zu können.

Graf-Litscher macht darauf aufmerksam, dass die BTS zu anderen Projekten in der Schweiz in Konkurrenz stehe. Den grössten Handlungsbedarf erkennt sie im Agglomerationsraum Zürich. «Vor der zweiten Gotthardröhre und der BTS sind dort am dringendsten Massnahmen nötig.»

Gleichzeitig sehe sie aber auch den Handlungsbedarf in einigen Thurgauer Dörfern. Rasch realisierbare Ortsumfahrungen, wie sie die Umweltverbände vorschlagen, würde sie dort für am sinnvollsten halten.

Ernüchterung aus Bern

Bezüglich Bedeutung des Abstimmungsergebnisses kommt schliesslich die Ernüchterung vom Bundesamt für Strassen: Mediensprecher Guido Bielmann sagt, das Abstimmungsergebnis habe keinen Einfluss auf den weiteren Verlauf der Planung. Weitgehend fest stehe nur, dass der Strassenabschnitt zwischen Bonau und Arbon vom Bund übernommen werde. Mit dieser Übernahme gehe aber keine Verpflichtung zu einem Ausbau einher. «Das Abstimmungsergebnis vom Sonntag ist diesbezüglich belanglos.»