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Graf höchster Staatsanwalt

Der erste Thurgauer Generalstaatsanwalt heisst Hans-Ruedi Graf. Er hat sich bei der Kampfwahl im Grossen Rat mit 80 zu 35 Stimmen gegen Hansjörg Stettler klar durchgesetzt. Er muss die neue Staatsanwaltschaft bis 2011 aufbauen.
Stefan Borkert
Strahlender Sieger: Der Leitende Staatsanwalt Hans-Ruedi Graf ist klar zum höchsten Strafverfolger im Thurgau gewählt worden. (Bild: Urs Jaudas)

Strahlender Sieger: Der Leitende Staatsanwalt Hans-Ruedi Graf ist klar zum höchsten Strafverfolger im Thurgau gewählt worden. (Bild: Urs Jaudas)

Weinfelden. Auf der Tribüne wird Hans-Ruedi Graf mit Blumen und Glückwünschen überschüttet. Etwas im Abseits aber mit glücklichem Gesicht steht seine Lebenspartnerin Brigitte Fehr. «Ja, ich freue mich für ihn» sagt sie und übernimmt einen Strauss Blumen. Geduldig spricht Graf dann in die Mikrophone von Radio und Fernsehen. Auf jeden Fall wird diese Wahl noch gefeiert, sagt er und wird dann ernst.

Kein Wunder, denn die Aufgaben, die auf ihn als neuen und ersten Generalstaatsanwalt im Thurgau warten, sind gross.

Mehr Manager

Es gelte jetzt, die neue Zivil- und Strafprozessordnung umzusetzen, sagt er. Dazu gehörte im übrigen auch die Wahl des neuen Zwangsmassnahmengerichts (siehe Kasten). Das Amt ist für ihn eine grosse Herausforderung. Aber man könne etwas bewegen und etwas gestalten.

Graf sieht sich in Zukunft weniger als plädierenden Staatsanwalt vor Schranken, sondern begreift sich mehr als Manager. Er werde sicher nur noch selten, wenn überhaupt im operativen Geschäft tätig sein können. Das habe schon seine jetzige Funktion als Leitender Staatsanwalt gezeigt. Mit der neuen Strafprozessordnung und der Einführung der drei Regionen Bischofszell, Kreuzlingen und Frauenfeld als Oberstaatsanwaltschaften müsse man nun die Strafverfolgung verbessern und effizienter machen. Die Vorbereitungen für die Justizreform laufen bereits auf Hochtouren.

So ist nun auch klar, wer die neuen Oberstaatsanwälte werden. In Kreuzlingen ist das Andreas Zuber, in Bischofszell Stefan Haffter und in Frauenfeld der unterlegene Kandidat Hansjörg Stettler (siehe Interview), bestätigt Graf. Wer neuer Spezialist für Wirtschaftsdelikte wird, ist allerdings noch offen. Bisher hat sich Marcel Ogg darum gekümmert, aber der ist zum Richter am Obergericht gewählt worden.

«Bei mir laufen jetzt alle Fäden zusammen und ich bin für alle Staatsanwaltschaften verantwortlich», sagt Hans Ruedi Graf.

Geschäftsordnung erstellen

Als nächste Aufgabe gelte es, eine Geschäftsordnung zu erstellen und die Feinumsetzung anzupacken, was die neue Straf- und Zivilprozessordnung vorschreibe. Dann müsse man auch nach geeigneten Räumen suchen. Aber der neue Generalstaatsanwalt ist optimistisch, den Zeitplan bis Januar 2011 einhalten zu können.

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