Graf: Angst vor Schengen war unbegründet

Der Verzicht auf systematische Grenzkontrollen nach dem Schengen-Beitritt habe die Sicherheitslage im Kanton nicht verschlechtert. Das schreibt der Regierungsrat auf eine SVP-Interpellation.

Merken
Drucken
Teilen

frauenfeld. Für SVP-Politiker wie den Arboner Kantonsrat Andrea Vonlanthen ist klar: Seit dem Beitritt der Schweiz zum Schengen-Raum ist es dem Zufall überlassen, ob Kriminelle davon abgehalten werden, über die Grenze in die Schweiz zu kommen. «Es gibt mehr unkontrollierte Zutritte», sagt Vonlanthen. Seit bald zwei Jahren kontrollieren die Grenzwachtbeamten an den Grenzen nur noch den Warenverkehr. Nur wenn sich dabei ein Verdacht ergibt, werden auch Personen kontrolliert.

Nicht mehr Delikte

Dem Eindruck, dass sich die Sicherheitslage im Grenzkanton deswegen verschlechtert habe, widerspricht der Regierungsrat. Es gebe keine Hinweise darauf, schreibt er in seiner Antwort auf eine Interpellation Vonlanthens. Die Zahl der Kriminaldelikte sei stabil geblieben.

Und unter den Tatverdächtigen sei der Anteil jener, die ihren Wohnsitz im Ausland haben, 2009 bei 9 Prozent gelegen. Der landesweite Schnitt beträgt 14 Prozent. Mit anderen Worten: Im Thurgau gibt es weniger Kriminaltouristen als in anderen Gegenden.

Weniger Rückweisungen

Wieso das so ist, können sich weder Vonlanthen noch der zuständige Regierungsrat Claudius Graf-Schelling erklären. Die Angst vor Schengen sei jedenfalls unbegründet, sagt Graf-Schelling. Für Vonlanthen ist das schönfärberisch. Immerhin zeige die Interpellationsantwort des Regierungsrats, dass das Grenzwachtkorps seit dem Schengen-Beitritt auf Thurgauer Gebiet weniger Personen zurückgewiesen habe. Tatsächlich wurden 2009 nur 302 Personen zurückgewiesen, 2008 noch 372.

Regierungsrat Graf-Schelling verweist demgegenüber auf die 92 Treffer im Schengen-Informationssystem, der Fahndungsdatenbank aller Mitglieder des Schengen-Raums. Wäre die Schweiz von diesem System abgekoppelt, hätte das langfristig gravierende Folgen für die Sicherheit, sagt der Regierungsrat.

Er habe nicht den Eindruck, dass sich die Bevölkerung wegen des Schengen-Beitritts unsicher fühle, sagt Graf-Schelling. (wid)