Gnadenfrist gewährt

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Elektronische Fussfesseln als alternativer Strafvollzug hätten schon per 1. Januar 2017 eingeführt werden sollen. Doch die Kantone, die für den Vollzug verantwortlich sind, waren noch nicht bereit für das Electronic Monitoring. Mehrere Kantone, darunter der Thurgau, hatten dies mit Briefen an das zuständige Bundesamt deutlich gemacht. Auf eine Verschiebung pochten sie vor allem aus zwei Gründen: Einerseits mussten die meisten eine gesetzliche Grundlage schaffen, andererseits die technische Infrastruktur anschaffen. Der Bundesrat gewährte den Kantonen eine Gnadenfrist und verschob den Einführungstermin um ein Jahr. Electronic Monitoring wird in einzelnen Kantonen im Rahmen eines vom Bund unterstützten Modellversuches bereits seit 1999 eingesetzt. Mit Erfolg. Wie die verantwortliche Person im Kanton Bern der «Ostschweiz am Sonntag» 2015 sagte, habe sich die Vollzugsform bewährt. Es sei gar die günstigste Variante im Kanton Bern. Das neue Sanktionenrecht, das ab dem 1.Januar 2018 gilt, bringt auch mit sich, dass neu statt Geld- auch kurze Haftstrafen möglich sind. Damit soll der Täter von der Begehung einer weiteren Straftat abgehalten werden. Neu ist auch, dass kurze Freiheitsstrafen bedingt ausgesprochen werden können. (seb.)