GLP ändert ihre Initiativen ab

Mit einzelnen Initiativen in den Gemeinden will die GLP den Solarstromanteil erhöhen. Der Start des Vorhabens ist missglückt: Das erste Volksbegehren ist bereits gescheitert, das zweite wird zurückgezogen. Mit einem geänderten Initiativtext sucht die GLP jetzt nach Mehrheiten.

Christof Widmer
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Am Start: GLP-Co-Präsident Stefan Leuthold und Nationalrat Thomas Böhni lancieren im Herbst 2013 die Solar-Initiativen. (Bild: Nana do Carmo)

Am Start: GLP-Co-Präsident Stefan Leuthold und Nationalrat Thomas Böhni lancieren im Herbst 2013 die Solar-Initiativen. (Bild: Nana do Carmo)

FRAUENFELD. Einen Platz an der Sonne hat sich die GLP Thurgau mit ihren Solar-Initiativen noch nicht ergattert. Im Gegenteil: Sie hat in einer ersten Runde so wenig Unterstützung von anderen Parteien erhalten, dass sie den Text der Initiativen geändert hat, um sie mehrheitsfähiger zu machen. Ziel der GLP ist, mit Initiativen auf Gemeindeebene den Solarstromanteil zu erhöhen. In 24 der 80 Thurgauer Gemeinden wollte die Kleinpartei zusammen mit anderen Parteien Volksbegehren lancieren. Das haben Co-Präsident Stefan Leuthold und Nationalrat Thomas Böhni im Herbst 2013 angekündigt, als sie die Solar-Initiativen vorstellten.

Anderthalb Jahre später sind erst in Romanshorn, Frauenfeld, Amriswil und Weinfelden Initiativen eingereicht worden. In Romanshorn hat die Abstimmung bereits stattgefunden – und endete in einem Debakel für die lokalen Initianten. Drei Viertel der Stimmberechtigten lehnten das Volksbegehren am 8. März ab. Als Folge davon gab das Initiativ-Komitee in Amriswil gestern den Rückzug seiner Initiative bekannt. Nach den Erfahrungen in Romanshorn habe man mit einem deutlichen Scheitern rechnen müssen, heisst es im Komitee.

In Frauenfeld und Weinfelden

Damit sind nur noch die Initiativen in Frauenfeld und in Weinfelden hängig. In Frauenfeld empfiehlt der Stadtrat die Initiative zur Ablehnung. Das Geschäft war gestern abend im Gemeinderat traktandiert.

Nachdem die Grünliberalen mit der ursprünglichen Fassung der Initiative nicht genug politische Partner finden konnten, haben sie den Text geändert. «Es ist ein Lerneffekt», sagt Thomas Böhni, der die treibende Kraft hinter den Initiativen ist.

Die alte Fassung, die für die Begehren in Frauenfeld, Romanshorn und Amriswil gilt, ist ganz auf die Solarenergie fokussiert. Bis 2025 sollen pro Einwohner auf zehn Quadratmeter Fläche Solarenergie produziert werden – neun Quadratmeter für die Stromproduktion und einer für die Warmwasserproduktion. Das hätte erhebliche Investitionskosten zur Folge, lautet das Killerargument der Gegner. Dass die GLP in ihrer Musterinitiative nur die Solarenergie berücksichtigen wollte, stiess zudem potenzielle Verbündete vor den Kopf. «Es ist politisch gewünscht, dass wir die Initiative offener gestalten», sagt Böhni.

Das Ergebnis ist die Fassung, wie sie bereits letzten Herbst in Weinfelden eingereicht wurde. Sie sieht vor, dass bis 2025 10 Prozent des Stromverbrauchs aus «sauberer» Energie stammt, die vor Ort gewonnen wird. Das könne auch Windkraft oder Biogas sein, sagt Böhni. «Faktisch läuft es aber immer noch auf Solarenergie heraus», fügt er aber an. Seiner Meinung nach steckt hier das grösste Potenzial.

Breitere Unterstützung

Einen Erfolg hatte die Entschärfung des Textes bereits: In Weinfelden unterstützen Exponenten von SP, CVP, EVP, GP und Jung und Aktiv die Initiative. «Das müsste zu einer Mehrheit führen», glaubt Böhni.

Nach seinen Angaben warten die Initianten in Kreuzlingen auf das Ergebnis der für Herbst erwarteten Abstimmung in Weinfelden. Vorher würden dort keine Unterschriften gesammelt. Auch in Kreuzlingen soll der geänderte Initiativtext zum Zug kommen. Die Abstimmung in Weinfelden dürfte darum über das Schicksal der Initiative in Kreuzlingen entscheiden. • AMRISWIL 40/

STADT FRAUENFELD 45