GESETZ: Heime sollen dem Pflegenotstand entgegenwirken

Künftig werden immer mehr Pflegefachpersonen benötigt. Doch vor allem bei diplomierten ­Fachkräften besteht ein Mangel. Deshalb schafft der Kanton eine Ausbildungsverpflichtung für Pflegeheime.

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Für Thurgauer Spitäler gibt es seit 2012 eine gesetzlich verankerte Ausbildungsverpflichtung. Bald soll dies auch für Pflegeheime gelten. Die Anregung dazu kommt von den Betrieben selber. Genauer gesagt vom Verband Curaviva Thurgau, dem alle Alters- und Pflegeheime des Kantons angehören.

«Es gibt bei den Pflegefachpersonen grundsätzlich einen Mangel an Fachkräften auf der Tertiärstufe», sagt Susanna Schuppisser, stellvertretende Chefin des Amts für Gesundheit. Fachkräfte der Tertiärstufe sind diplomierte Pflegefachpersonen. In einem Heim müssen gemäss dem kantonalen Richtstellenplan 20 Prozent des Personals für Pflege und Betreuung diese höhere Ausbildung haben. Weitere 20 Prozent müssen Fachkräfte der Sekundärstufe sein, wie Fachangestellte Gesundheit oder Betreuung. Maximal 60 Prozent des Personals darf aus Assistenzpersonal, wie etwa Praktikanten oder Pflegehelfern, bestehen.

Grundlage für Sanktionen wird geschaffen

Das Thurgauer Krankenversicherungsgesetz wird derzeit sowieso angepasst. Änderungen aufgrund der beschlossenen kantonalen Sparmassnahmen gehen demnächst zur Beratung in den Grossen Rat (Ausgabe vom Montag). Der Kanton hat die Chance gepackt und fügt dem geänderten Gesetz einen weiteren Artikel mit der Ausbildungsverpflichtung für Heime der Thurgauer Pflegeheimliste hinzu. «Es ist jetzt erst einmal die rechtliche Verankerung. Den Bedarf für diese Verpflichtung werden wir danach erheben», sagt Susanna Schuppisser. «Grundsätzlich sollen sich die Heime aus Überzeugung als Ausbildungsbetriebe einsetzen», schreibt der Regierungsrat in der Botschaft zur Gesetzesänderung.

Trotzdem ist in der rechtlichen Grundlage auch eine Ersatzabgabe vorgesehen. Diese soll erhoben werden können, falls ein zur Aus- und Weiterbildung verpflichteter Betrieb seinen Aufgaben nicht oder nur ungenügend nachkommt. Diese Einnahmen wären zweckgebunden und für die Förderung der Aus- und Weiterbildung bestimmt. «Das genaue System wird gemeinsam mit der Curaviva ausgearbeitet werden», sagt die stellvertretende Amtsleiterin. Angedacht wäre das Geld als Ausgleich für die ausbildenden Heime. Die Einzelheiten regelt der Regierungsrat.

Larissa Flammer

larissa.flammer@thurgauerzeitung.ch