Gerichtskosten betragen 16mal Busse

Heinz Keller, der mit seiner auf Bootsrümpfen montierten Hollywood-Schaukel den Rhein befuhr, wurde zu Recht gebüsst. Das entschied das Obergericht und wies Kellers Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Frauenfeld ab.

Martin Knoepfel
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FRAUENFELD. Der Australien-Schweizer Heinz Keller schiffte auch vor Obergericht ab. Er war am 21. August 2011 auf dem Rhein von der Thurgauer Seepolizei angehalten und ans Schweizer Ufer abgeschleppt worden. Keller, der 2011 für die SVP in Schaffhausen als Nationalrat kandidierte, hatte sich mit einem Katamaran Marke Eigenbau rheinabwärts treiben lassen. Das Boot besteht aus einer Hollywood-Schaukel – auf zwei Rümpfen montiert – und einem schwachen Motor. Per Strafbefehl erhielt Keller eine Busse von 200 Franken. Die Begründung: Er führe ein motorisiertes Boot, obwohl er weder einen Schifffahrtsausweis noch eine Haftpflichtversicherung habe. Das Bezirksgericht bestätigte den Strafbefehl.

Zuständigkeit bejaht

Vor Obergericht hatte Kellers Anwalt argumentiert, dass die Schweizer Behörden für die Strafverfolgung nicht zuständig seien, da Keller sein Boot am deutschen Ufer eingewassert habe und nur auf der deutschen Seite der Grenze gefahren sei. Diese Argumentation nennt das Obergericht unglaubwürdig, da Keller in der Strafuntersuchung und vor dem Bezirksgericht eingeräumt habe, dass er auch auf dem thurgauischen Abschnitt des Rheins unterwegs gewesen sei. Die Schweiz sei also für die Strafverfolgung berechtigt. Die Motorleistung spiele laut Gesetz keine Rolle bei der Beurteilung, ob ein Boot als motorisiert zu gelten habe.

Polizisten angezeigt

Das Obergericht bestätigte das Urteil des Bezirksgerichts. Die Kosten der Strafuntersuchung sowie die Verfahren vor Bezirks- und Obergericht werden Keller belastet und erreichen nun 3270 Franken. Ob Keller ans Bundesgericht gelangt, prüft er noch. Das sei aufwendig und teuer, antwortete er.

Wegen einer zweiten Kontrolle durch die Schaffhauser Polizei vom 12. August 2012 hat Keller eine Strafanzeige gegen die betreffenden Polizisten eingereicht. Die Staatsanwaltschaft hat am 17. Dezember entschieden, nicht auf die Anzeige einzutreten. Sie sei unbegründet. Keller habe die Kontrolle dulden müssen. Eine Sicherheit für eine Busse zu verlangen, sei vertretbar, da Keller in der Schweiz kein Domizil habe. Keller will den Fall weiterziehen.