Gericht bestätigt: Senior darf nicht mehr ans Steuer

HERISAU. Die Behörden des Kantons Appenzell Ausserrhoden haben einem 94jährigen Mann zu Recht vorsorglich den Führerausweis entzogen: Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Drucken
Teilen

HERISAU. Die Behörden des Kantons Appenzell Ausserrhoden haben einem 94jährigen Mann zu Recht vorsorglich den Führerausweis entzogen: Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Wer das 70. Altersjahr überschritten hat, muss sich alle zwei Jahre vom Arzt bestätigen lassen, dass er noch fähig ist, ein Fahrzeug zu lenken. Im Fall des 94jährigen Mannes kam der Arzt im August 2013 zum Schluss, dass sich dieser nicht mehr ans Steuer setzen sollte, weil er auf einem Auge beinahe nichts mehr sieht. Zudem litt der Mann unter einer Beeinträchtigung des Gedächtnisses und zeigte beim Tretversuch – der Untersuchung von Stand und Gang – eine erhebliche Sturzgefahr.

Gestützt darauf verbot das Ausserrhoder Strassenverkehrsamt dem Senior, sich bis zum Resultat weiterer Abklärungen ans Steuer zu setzen. Darauf mobilisierte der Mann seinen langjährigen Hausarzt, zwei ihn behandelnde Spezialärztinnen und einen Physiotherapeuten, welche sich in ihren Berichten im wesentlichen positiv zu seinem Gesundheitszustand und seiner Fahreignung äusserten. Zudem verbesserte sich sein Sehvermögen nach einer Augenoperation.

«Keine Willkür»

All dies nützte nichts. Nach dem Departement Sicherheit und Justiz und dem Obergericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden hat nun auch das Bundesgericht entschieden, dass es besser ist, wenn der Senior nicht mehr Auto fährt. Laut dem Urteil kommt den Privatgutachten nicht dieselbe Bedeutung zu wie jenem des Vertrauensarztes des Strassenverkehrsamtes. Zudem kam auch das Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen in einem Gutachten zum Ergebnis, dass die Fahreignung des Seniors angesichts der Beeinträchtigung des Gedächtnisses und neurologischer Defizite ernsthaft in Zweifel zu ziehen sei. Der Entscheid der Behörde ist laut Bundesgericht selbst dann nicht willkürlich, wenn sich das Sehvermögen des Seniors nach einer Augenoperation inzwischen verbessert haben sollte. (tzi)

Aktuelle Nachrichten