Geothermie und Kesb traktandiert

WEINFELDEN. Der Thurgauer Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch, 7. Januar, eine Interpellation zu den Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (Kesb) traktandiert. Max Brunner (SVP, Weinfelden) fordert eine Entlastung der Beistände, welche die Kesb-Entscheide umsetzen müssen.

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WEINFELDEN. Der Thurgauer Grosse Rat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch, 7. Januar, eine Interpellation zu den Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (Kesb) traktandiert. Max Brunner (SVP, Weinfelden) fordert eine Entlastung der Beistände, welche die Kesb-Entscheide umsetzen müssen. Da es das letzte Traktandum der halbtägigen Sitzung ist, ist ungewiss, ob es noch behandelt wird. Es hängt unter anderem davon ab, wie lange der Rat über eine Petition gegen eine geplante Geothermie-Bohrung in Etzwilen diskutiert. Die Justizkommission empfiehlt, das Anliegen der Petition bei der anstehenden Beratung des Gesetzes über Nutzung des Untergrunds zu diskutieren.

Traktandiert sind gleich zwei Motionen von SVP-Fraktionschef Stephan Tobler (Egnach). Er verlangt, dass beim Erlass von Verkehrsanordnungen ein Anhörungsverfahren eingeführt wird. Der Regierungsrat hat die Motion bereits erfüllt. Entgegen Toblers zweiter Forderung will er jedoch an der Genehmigungspflicht der Abwassergebühren festhalten. Die Sitzung beginnt um 9. 30 Uhr im Rathaus Weinfelden und ist öffentlich. (wu)