Gemperle baut auf Zusagen von Koch

FRAUENFELD. Der Kanton spart 1,3 Millionen Franken bei der Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz. Das tut er, indem er die Kosten für die Prüfung von Gesuchen für Förderbeiträge vom Budget auf den Energiefonds verlagert. Das kann man dem Antrag der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission zum Kantonsbudget 2012 entnehmen.

CVP-Kantonsrat Josef Gemperle nennt das unschön und hat das Thema in der Fraktion zur Sprache gebracht. Trotzdem will er auf einen Vorstoss verzichten, um die Kostenverschiebung rückgängig zu machen. Man könne nichts dagegen einwenden, dass der Energiefonds gleich wie die anderen Fonds für Spezialaufgaben behandelt werde, sagt Gemperle.

Er baue darauf, dass der Regierungsrat den Energiefonds aus dem Überschuss der Rechnung 2011 noch mal kräftig alimentieren werde, wie das Finanzdirektor Bernhard Koch (CVP) in Aussicht gestellt habe, sagt Gemperle. Zudem fordert der Fischinger Kantonsrat, die Förderung für die Photovoltaik nicht stärker als die Kosten für Photovoltaikanlagen zu senken. Wenn die Förderung stärker reduziert würde, würde er sich wehren, sagt Gemperle. Die Laufende Rechnung 2010 des Kantons brachte einen Einnahmenüberschuss von fast 74 Millionen Franken. 15 Millionen davon flossen in den Energiefonds. (mkn)