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GEMEINDEVERSAMMLUNG: Ungewohnte Einigkeit in Schlatt

Die traditionelle Bechtelisgemeinde genehmigte das Budget, ein Kreditbegehren sowie das Baureglement ohne Gegenstimme. Grossmehrheitlich schickten die Stimmbürger jedoch den Kauf einer Kantonsstrasse bachab.
Die 40. Gemeindeversammlung der Einheitsgemeinde verlief ohne Querelen und lange Diskussionen. (Bild: Thomas Güntert)

Die 40. Gemeindeversammlung der Einheitsgemeinde verlief ohne Querelen und lange Diskussionen. (Bild: Thomas Güntert)

Der Kanton Thurgau will die Verbindungsstrasse zwischen den Ortsteilen Ober- und Unterschlatt an die Gemeinde Schlatt abtreten, da sie keinerlei Funktion als Kantonsstrasse mehr erfüllt. Die rund ein Kilometer lange Kantonsstrasse K2 besteht aus Brunnenhofstrasse, Breitestrassse und dem sanierungsbedürftigen Abschnitt Fallentor. Statt einer Strassensanierung will der Kanton einen Kostenbeitrag von 420000 Franken an eine allfällige Umgestaltung leisten.

Die Gemeinde Schlatt will in den kommenden Jahren die alte Hauptwasserleitung ab Reservoir Eggenacker bis zur Einmündung Breitestrasse/Brunnenhofstrasse erneuern. Da diese Leitung innerhalb der Kantonsstrasse K2 verläuft und hohe Instandstellungskosten an den Kanton zur Folge hat, stellte der Gemeinderat an der traditionellen Bechtelisgemeinde vom Dienstagabend den Antrag, die Strasse zu übernehmen. Im Abschnitt Fallentor und Breitestrasse müsste bei einer Sanierung allerdings mit rund 70000 Franken für die Entsorgung des schadstoffbelasteten Belags gerechnet werden. «Wenn eine Sanierung teurer kommt als erwartet, zahlen wir das mit Ortssteuergeldern», bemerkte Max Möckli, seines Zeichens FDP- Kantonsrat. Er findet eine pauschale Abgeltung des Kantons für die Gemeinde mit einem hohen Risiko verbunden und stellte einen Gegenantrag. Das Angebot des Kantons soll abgelehnt und dem Gemeinderat der Auftrag erteilt werden, mit dem Kanton zu verhandeln, dass er vor der Übergabe die Strasse saniert. Die Werkleitungen sollten von der Gemeinde übernommen werden. Auch alt Gemeindeammann Kurt Engel unterstützte Möcklis Antrag. «Der Kanton hat es sich bisher auch immer gut bezahlen lassen, wenn etwas passiert ist», sagte Engel. Der Gegenantrag von Max Möckli wurde mit einem grossen Mehr von 115 Stimmen angenommen.

Kredit für Turnhallenstrasse als einzige Investition

Die Gemeindeversammlung genehmigte hingegen einen Kreditantrag über 236000 Franken für die Sanierung der Turnhallenstrasse, was die einzige Investition im kommenden Jahr ist. Auf dem Abschnitt von der Abzweigung Buchbergstrasse fällt auf einer Länge von knapp 130 Metern eine Totalsanierung an und auf weiteren 60 Metern muss der Deckbelag erneuert werden. Zudem sollen die bestehenden Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut werden. Im Zuge der Strassensanierung können auch hundert Meter alte Wasserleitungen ersetzt werden, die durch privates Grundstück führen. Dadurch können künftig angrenzende Parzellen über öffentlichen Grund versorgt werden.

Der Baureferent Heinz Möckli erläuterte nochmals das zu genehmigende, veränderte Baureglement, da nur wenige Stimmbürger zu einer diesbezüglichen Informationsveranstaltung gekommen waren. Das Reglement wurde gutgeheissen. Nach einer Dreiviertelstunde konnte Gemeindepräsidentin Marianna Frei die Versammlung schliessen und zum Apéro einladen.

Gemeinde prognostiziert Verlust von knapp 280'000 Franken

Zum vierten Mal in Folge budgetiert die Gemeinde Schlatt einen Verlust. Für das Jahr 2018 wird bei einem Aufwand von rund 5,1 Millionen Franken mit einem Verlust von knapp 280000 Franken gerechnet. Die Sozialhilfekosten steigen 2018 um rund 200000 Franken, wobei der grösste Teil der Mehrkosten auf eine Fremdplatzierung eines Jugendlichen zurückzuführen sind. Zudem sind Investitionskosten beim Bahnübergang zu entrichten. Trotz einer zu erwartenden Teuerung wurde bei den Verwaltungslöhnen auf eine Lohnanpassung verzichtet. Dank der regen Bautätigkeit sind allerdings auch höherer Einnahmen bei den Anschlussgebühren und den Steuern zu erwarten. Da der Verlust über das Eigenkapital in Höhe von knapp 1,2 Millionen Franken abgedeckt ist, wurde der Steuerfuss bei 50 Prozentpunkten belassen. (gün)

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