Gemeinderat räumt Fehler ein

Einen Monat nach dem sofortigen Rücktritt von Irma Schatt aus dem Fischinger Gemeinderat äussert sich das Gremium. In einer komplexen Thematik habe fehlendes Wissen aller zu dieser Situation geführt.

Simon Dudle
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Stein des Anstosses: Die Baustelle in Oberwangen. (Bild: Simon Dudle)

Stein des Anstosses: Die Baustelle in Oberwangen. (Bild: Simon Dudle)

FISCHINGEN. Es war für Fischingen ein kleines Erdbeben, als Irma Schatt am 16. August den sofortigen Rücktritt aus dem Gemeinderat einreichte. Sie war erst zwei Jahre im Amt.

Auslöser war ein Projekt, an dem Schatts Baufirma beteiligt ist. Im Gebiet Grueb Nord in Oberwangen soll ein über 3,2 Hektar grosses Gebiet überbaut werden. Die Firma Urs Schatt GmbH möchte einen Bauhof, die Käserei Roger Hug einen Käsekeller errichten. Die Brühwiler Transport AG will eine Halle für die Lastwagen bauen und auch Schmid Tech strebt neue Räumlichkeiten an.

Vor rund zwei Jahren sind zwei der vier Betriebe mit einem Vertreter der Gemeinde zusammengekommen. Sie hatten die Absicht, im Richtplan-Gebiet Grueb Nord ihre räumlichen Probleme zu lösen. Das Projekt wurde «zielorientiert» begleitet, wie einer gestern versandten Mitteilung zu entnehmen ist, deren Absender der Gemeinderat und Irma Schatt sind.

Überarbeitung nötig

In der Folge wurde der Gestaltungsplan erarbeitet und Ende des vergangenen Jahres zur Prüfung eingereicht. Bei dieser wurden diverse Punkte beanstandet, so dass eine Überarbeitung nötig war, bevor der Gestaltungsplan erneut eingereicht werden konnte. Parallel dazu lief das Baubewilligungsverfahren für den Werkhof der Firma Schatt. Nach der Bewilligung durch die kantonalen Ämter hat der Gemeinderat Fischingen an seiner Sitzung vom 3. Juli die Bauvorhaben genehmigt. Der Gestaltungsplan wurde am 30. Juli von Regierungsrat Jakob Stark, Chef des Departements Bau und Umwelt, unterzeichnet. Dieser Beschluss war mit einer 20tägigen Beschwerdefrist belegt, die von den Ämtern und der Gemeinde Fischingen hätte genutzt werden können.

In dieser Phase hat die Firma Schatt erste Vorbereitungsarbeiten und die Baustelleneinrichtung in Angriff genommen. «Der Gemeinderat war informiert, dass nach mehrmaligen Verschiebungen der eigentliche Baubeginn auf den 12. August geplant war. Daraufhin hat der Gemeinderat gleichentags mit eingeschriebenem Brief die sofortige Baueinstellung angeordnet», ist im Communiqué zu lesen. Was dem Gemeindeverantwortlichen damals noch nicht klar war: In Abwägung der beteiligten Interessen hätten sie einen vorzeitigen Baubeginn bewilligen können. Dies wäre aufgrund des bisherigen Verfahrensverlaufs durchaus möglich gewesen. Auch die Bauherrschaft hätte eine vorzeitige Baubewilligung für das gesamte Projekt beantragen können.

Fehler auf der Zielgeraden

Am 16. August hat Gemeindeammann Willy Nägeli zufällig von dieser Möglichkeit erfahren und noch am gleichen Tag einen vorzeitigen Baubeginn am 19. August bewilligt. Gleichentags und unabhängig der neusten Entwicklung hat Irma Schatt ihren sofortigen Rücktritt aus dem Gemeinderat eingereicht.

Als Fazit wird gezogen, dass auf der Zielgeraden fehlendes Wissen aller Akteure zur unerfreulichen Situation geführt habe. Der Vorfall hat den Gemeinderat veranlasst, verwaltungsinterne Abläufe zu überprüfen und Massnahmen einzuleiten, damit solche «Missverständnisse» nicht mehr vorkommen. Was das konkret für Massnahmen sind, wollte Willy Nägeli auf Anfrage nicht erläutern.

Ersatzwahl am 24. November

Nach dem Rücktritt von Irma Schatt muss eine Ersatzwahl einberufen werden. Diese findet aller Voraussicht nach am 24. November statt. Mit Schatt verliess eine FDP-Vertreterin das Gremium. Die Interpartei befasst sich mit der Kandidatensuche. «Jede Partei schaut im eigenen Umfeld, vorrangig wird aber die FDP Abklärungen machen», sagt Thomas Bürgi, Präsident der Interpartei Fischingen. Bis gestern war noch kein Kandidat gefunden und Bürgi geht davon aus, «dass die Leute nicht Schlange stehen werden».

Da bereits 55 Tage vor dem Wahltermin die Namen für die offizielle Liste genannt werden müssen, ist ein vorstellbares Szenario, dass offiziell niemand auf der Wahlliste stehen wird. «Es ist ein sportlicher Fahrplan», sagt Thomas Bürgi.

Ist allenfalls gar Irma Schatt eine mögliche Kandidatin? Sie selber mochte diese Frage gestern noch nicht beantworten. Willy Nägeli sagt dazu: «Die Hoffnung stirbt zuletzt. Ich gehe aber davon aus, dass ihre Entscheidung definitiv ist.»