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Gemeinden müssen von der Kesb angehört werden

WEINFELDEN. Vor vier Jahren wurde in der Schweiz die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) geschaffen. Im Thurgau haben diese Behörden, im Gegensatz zu anderen Regionen, noch keine negativen Schlagzeilen gemacht.
Christian Kamm

WEINFELDEN. Vor vier Jahren wurde in der Schweiz die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) geschaffen. Im Thurgau haben diese Behörden, im Gegensatz zu anderen Regionen, noch keine negativen Schlagzeilen gemacht. Trotzdem wird jetzt die Stellung der Gemeinden gegenüber der Kesb mit einem Anhörungsrecht gestärkt.

Wenn die Behörde künftig Massnahmen beschliesst, die Kosten von über 10 000 Franken pro Jahr auslösen, muss die betroffene Gemeinde Stellung beziehen können. Falls nötig, erhält sie auch Einsicht in die Akten. Man wolle damit die Position der Gemeinden wesentlich stärken, sagte Justizdirektorin Cornelia Komposch (SP) gestern im Grossen Rat. Auslöser der Neuerung ist eine Motion der SVP-Kantonsräte Hanspeter Gantenbein (Wuppenau), Hermann Lei (Frauenfeld) und Daniel Vetterli (Rheinklingen). Sie hatten zwar eine gesetzliche Regelung verlangt, die Regierung realisiert das Anhörungsrecht nun aber auf dem Verordnungsweg – zur Zufriedenheit aller Beteiligten und Fraktionen. Er hätte sich ein effektive Mitsprache der Gemeinden gewünscht, bedauerte Vetterli. Das aber verbietet das Bundesrecht. Künftig soll im Thurgau ausserdem das Obergericht definieren, welche Fälle die Kesb in Einerbesetzung entscheiden darf.

Bei der Einrichtung der Kesb hatte das Parlament den Personalplan der Regierung nach unten korrigiert. «Das holt uns jetzt ein», sagte Komposch. Man habe befristete Stellen schaffen müssen. Diese sollen in definitive umgewandelt werden.

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