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Gemeinde regelt den Verkehr

FRAUENFELD. Eine Gemeinde kann Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen selber anordnen, sofern der Kanton der Gemeinde die Befugnis übertragen hat.

FRAUENFELD. Eine Gemeinde kann Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen selber anordnen, sofern der Kanton der Gemeinde die Befugnis übertragen hat. Die Kantonsräte Andreas Guhl (BDP), Bruno Lüscher (FDP) und Stephan Tobler (SVP) stellen in einer Interpellation die Frage, ob die Kompetenzen in diesem Bereich, wenn sie Gemeinde- und Flurstrassen betreffen, nicht gänzlich den Gemeinden übertragen werden sollen. «Es ist unbestritten, dass die Gemeindebehörden in jedem Fall die lokalen Verhältnisse besser kennen», schreiben sie. Die Kantonsräte fragen zudem, welche Kosten der Kanton durch diese Umlagerung sparen könnte. (mvl)

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