Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Gegenvorschlag abgelehnt

Die vorberatende Kommission des Grossen Rats ist für die Energie-Initiativen. Die Initianten sind für die Volksabstimmung optimistisch.
Martin Knoepfel
Mit den Initiativen soll auch die Sonnenenergie gefördert werden. (Bild: sb)

Mit den Initiativen soll auch die Sonnenenergie gefördert werden. (Bild: sb)

frauenfeld. Die vorberatende Kommission des Grossen Rats unterstützt die Zwillingsinitiativen. Das geht aus dem Bericht der Kommission hervor. Die beiden Volksinitiativen streben eine Änderung der Kantonsverfassung und des Energienutzungsgesetzes an. Ziel ist die Förderung der alternativen und erneuerbaren Energien sowie eine effiziente Nutzung der Energie. Dafür soll der Kanton 20 bis 30 Millionen Franken pro Jahr investieren. Die vorberatende Kommission bejaht einstimmig die Gültigkeit der Verfassungsinitiative.

Mit Zweidrittelmehrheit hat sie einen Gegenvorschlag zur Gesetzesinitiative abgelehnt.

Gute Ausgangslage

Der Präsident der Kommission, Kantonsrat Max Vögeli (FDP, Weinfelden), zeigte sich auf Anfrage nicht überrascht vom Ergebnis. Gemäss Vögeli hatten die Anhänger der Zwillingsinitiativen in der Kommission eine deutliche Mehrheit. Trotzdem habe die Kommission intensiv über Gegenvorschläge diskutiert, sagt Vögeli.

Sehr erfreut über den Kommissionsentscheid ist der Präsident des Komitees für die Zwillingsinitiativen, Kantonsrat Josef Gemperle (CVP, Fischingen). Er spricht von einer «hervorragenden Ausgangslage für die Beratung im Grossen Rat».

Zuversicht bei Initianten

Gemperle rechnet mit einem Sieg an der Urne, obwohl er vor Euphorie warnt. «Ich sehe der Volksabstimmung sehr gelassen entgegen.» Die Verfassungsinitiative kommt in jedem Fall vors Volk.

Bei der Gesetzesinitiative erwartet Gemperle eine Mehrheit im Grossen Rat dafür und ein Behördenreferendum dagegen. Die Gegner der Zwillingsinitiativen warnt er, dass es schwierig sei, neue Kernkraftwerke zu rechtfertigen und so massvolle Initiativen zu bekämpfen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.