Gegen Spritzen im Gefängnis

Der Thurgauer Regierungsrat wehrt sich dagegen, im Kantonsgefängnis sterile Spritzen abgeben zu müssen. Bei Präservativen sieht er kein Problem.

Thomas Wunderlin
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FRAUENFELD. Der Bundesrat will mit Spritzen und Parisern Gefängnisinsassen vor der Ansteckung mit Krankheiten schützen, die sexuell oder über Blut übertragen werden. In Schweizer Gefängnissen sollen deshalb steriles Injektionsmaterial und Präservative zur Verfügung stehen, heisst es in den Verordnungsentwürfen zum Epidemiegesetz. Der Thurgauer Regierungsrat wehrt sich gegen die Spritzenabgabe. Wie er am Donnerstag mitteilte, lassen das die Raumverhältnisse im Kantonalgefängnis in Frauenfeld nicht zu.

Gefährdetes Personal

Sie würde «zu einer Gefährdung der Insassen und vor allem des Personals führen». Gegen die übrigen Massnahmen hat er keine Einwände. Dazu zählt auch die substitutionsgestützte Drogenabgabe. Methadonprogramme werden schon bisher weitergeführt, wenn sie ein Gericht angeordnet hat, erklärt Ernst Scheiben, Leiter Straf- und Massnahmenvollzug. Auch Präservative werden seit rund 20 Jahren abgegeben. Sie liegen in den Seifenschalen in der Dusche. «Es ist die einfachste Lösung und sie ist anonym», sagt Scheiben.

Gerüstet für Urlaub

Die Präservative werden auch abgegeben, damit Häftlinge gerüstet sind, wenn sie Urlaub haben. Innerhalb der Mauern gibt es kaum Möglichkeiten, sie zu verwenden. Frauen sind von den Männern getrennt untergebracht. Die Männer duschen üblicherweise gemeinsam etwa um 16.30 Uhr, am Ende des Arbeitstags. Um 17.30 Uhr werden sie in ihre Einzelzellen eingeschlossen. Wieder geöffnet werden die Zellentüren zwischen 7.30 und 8 Uhr, wenn die Arbeit beginnt. Das Kantonalgefängnis hat 56 Plätze; vier Zellen sind für Frauen reserviert.

Betreuer genügen

Einwände hat der Regierungsrat auch gegen eine Vorgabe zu den kantonalen Asylzentren und Empfangsstellen des Bundes. Der Bundesrat will, dass Asylbewerber über Infektionskrankheiten wie Aids und Tuberkulose informiert werden. Das soll innert nützlicher Frist nach ihrem Eintritt geschehen.

Laut der Thurgauer Regierung muss aber kein medizinisches Fachpersonal dafür aufgeboten werden. Das habe «zu weit reichende personelle und finanzielle Konsequenzen». Auch gut instruierte Betreuer könnten für die nötige Aufklärung sorgen.