Gedränge im Kantonalgefängnis

FRAUENFELD. Das Thurgauer Justizdepartement hat das Untersuchungsgefängnis Frauenfeld nach drei Jahren wieder eröffnet. Wegen des grossen Andrangs sind auch im Kantonalgefängnis zwei Arbeitsräume in Zellen umgewandelt worden.

Thomas Wunderlin
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Sechs Gefangene hausen wieder im obersten Stock des Verwaltungsgebäudes am Frauenfelder Marktplatz. (Archivbild: Susann Basler)

Sechs Gefangene hausen wieder im obersten Stock des Verwaltungsgebäudes am Frauenfelder Marktplatz. (Archivbild: Susann Basler)

Die 56 Plätze des Kantonalgefängnisses in Frauenfeld reichen nicht mehr aus. Über die Ursache kann Stephan Felber nur rätseln. Der Generalsekretär des Departements für Justiz und Sicherheit vermutet, sie liege bei den drei ausserordentlichen Staatsanwälten. Diese sind befristet angestellt worden, um den Pendenzenberg bei der Staatsanwaltschaft abzubauen. Offenbar erledigen sie ihre Arbeit effektiv. Denn letztes Jahr war ein «massiver Anstieg der zum Vollzug gelangten Strafen und Massnahmen zu verzeichnen», heisst es im Geschäftsbericht des Regierungsrats, den der Grosse Rat nächste Woche traktandiert hat.

Wegen des grossen Andrangs stieg die Auslastung des Kantonalgefängnis in Frauenfeld-Ost letztes Jahr auf 106 Prozent. Ein Wert über 100 Prozent wurde möglich, da zwei Arbeitsräume in zwei Doppelzellen umgewandelt wurden.

Wegen Gerüst geschlossen

Doch das reichte nicht aus, um die Platznot zu beheben. Weitere sechs Plätze konnte Felber bereit stellen, indem er im Frühling 2014 das regionale Untersuchungsgefängnis Frauenfeld reaktivierte. Es befindet sich zuoberst im Verwaltungsgebäude am Frauenfelder Marktplatz. Die sechs Einzelzellen im Rundbau wurden im Mai 2011 ausser Betrieb genommen, als das undichte Dach des Gebäudes saniert werden musste. «Da stand ein Gerüst rund ums Gebäude», sagt Felber. Ein Ausbruch wäre erleichtert worden, da Helfer erleichterten Zugang zu den Zellen und zum kleinen Frischluft-Spazierhof gehabt hätten.

Zugleich wollte der Hauswart die Betreuung der Häftlinge abgeben. Ausserdem brauchte die Staatsanwaltschaft Frauenfeld Platz. Die Kantonspolizei zog in den Posten im Schlossberg-Gebäude um. Sie war zuvor für die Betreuung der Häftlinge nachts und am Wochenende zuständig. Auf das regionale Untersuchungsgefängnis Frauenfeld schien man auch verzichten zu können, da das Kantonalgefängnis 2011 mit 97 Prozent Auslastung noch nicht überfüllt war.

Der Kanton Thurgau betreibt zwei weitere regionale Untersuchungsgefängnisse: Kreuzlingen mit 11 Plätzen, davon die meisten Einzelzellen, und Bischofszell mit 6 Einzelzellen. Betreut werden die Insassen mit Personal des Justizdepartements: Nachts und am Wochenende ist die Kantonspolizei zuständig.

Private Bewacher

Im Unterschied dazu werden die Insassen des Untersuchungsgefängnisses Frauenfeld nun von einer privaten Sicherheitsfirma bewacht. Weshalb nicht eigenes Personal eingesetzt wird, erklärt Felber: «Wir hätten fünf Leute für sechs Plätze gebraucht, das wäre ein Luxus.»

Allerdings spart der Kanton mit der ausgelagerten Betreuung keine Kosten; er ist jedoch flexibel, was die Zukunft des regionalen Untersuchungsgefängnisses betrifft. «Wenn die Belegung wieder sinkt, schliessen wir es wieder»», kündigt Generalsekretär Felber an. Da die allgemeine Kriminalität im Kanton Thurgau gemäss Statistik am Sinken ist, scheint eine erneute Schliessung des regionalen Untersuchungsgefängnisses Frauenfeld nicht ausgeschlossen.

Insgesamt kostete der Straf- und Massnahmenvollzug 2014 rund 1,36 Millionen Franken mehr als die budgetierten 10,5 Millionen Franken. Zum Aufwandüberschuss trug bei, dass auch Häftlinge zur Verbüssung ihrer Strafen in ausserkantonalen Institutionen untergebracht werden mussten.

EMRK-konforme Masse

Felber weiss nicht, wie viel Staub sich im regionalen Untersuchungsgefängnis in den drei Jahren seiner Schliessung angesammelt hatte. Er geht jedoch davon aus, dass die 1996 erbauten Zellen in ihrer Grösse und dem Lichteinfall der Europäischen Menschenrechtskommission entsprechen. «Nach unserer Meinung erfüllen sie die Anforderungen», sagt Felber. «Sicher kann man nie sein; es kommt immer darauf an, welche Kommission es prüft.»