Fusionieren ja, vereinnahmen nein

Die Sirnacher Parteipräsidenten reagieren zurückhaltend auf die Ankündigung von Schulbehörde und Gemeinderat, eine Einheitsgemeinde bilden zu wollen. Grundsätzlich dagegen ist keiner. Bedenken sind aber vorhanden.

Philipp Haag
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SP-Präsident Alfred Kuhn (Bild: pd)

SP-Präsident Alfred Kuhn (Bild: pd)

SIRNACH. Es käme zu einem Novum im Thurgau, stimmen die Sirnacherinnen und Sirnacher dem Anliegen der Schulbehörde und des Gemeinderates zu: der Vereinigung der Volksschulgemeinde und der Politischen Gemeinde zu einer Einheitsgemeinde. Wie wir berichteten, möchten die beiden Gremien die Gemeinden auf das Jahr 2015 fusionieren. Es käme zu einem Gebilde, das im Kanton Zürich weit verbreitet ist. Auch im Kanton St. Gallen werden derartige Fusionen vorangetrieben. So entstehen auf nächstes Jahr 13 neue Einheitsgemeinden.

Kostenneutral und effizienter

Die Präsidenten der Sirnacher Ortsparteien reagieren dem Vorhaben gegenüber noch etwas zurückhaltend und abwartend, in der Mehrheit aber doch bereits jetzt bejahend. So spricht sich CVP-Präsident Daniel Rohner für die gemeinsame Gemeinde aus. Die Fusion sei kostenneutral, meint er, und erhöhe die Effizienz. «Aber», so sagt Rohner, «es muss zu einem Miteinander kommen, in finanzieller wie thematischer Hinsicht.» Wichtig sei auch, dass der Schulpräsident die Position der Schule im Gemeinderat deutlich und hartnäckig vertrete. Ebenfalls dafür ist Andreas Schmidt, Präsident der Grünen, der auch im Gemeinderat sitzt. Eine Bedingung für einen Zusammenschluss ist für Schmidt allerdings, dass die Unabhängigkeit der Schule gewahrt bleibe. Indem die Schulkommission, die sich um die pädagogischen Belange kümmert, vom Volk gewählt und nicht vom Gemeinderat bestimmt wird, sieht er diese Eigenständigkeit weiter als gegeben an.

«Ich bin kein Gegner»

Eher für ein Ja ist SP-Präsident Alfred Kuhn. «Ich bin nicht schon zum vornherein ein Gegner.» Er glaubt, dass Doppelspurigkeiten ausgemerzt werden können, die Verwaltung gestrafft und die Koordination verbessert. Entscheidend sei aber, meint Kuhn, wie die neue Gemeindeordnung ausgestaltet sei. «Ich werde sie mir genau durchlesen.»

Zuerst informieren möchte sich Patricia Truniger, Vertreterin der Grünliberalen in Sirnach. Sie werde sich bei Gemeinden im Kanton Zürich oder in St. Gallen schlau machen, kündigt sie an. Dass Ressourcen effizienter genutzt werden, dies könne sie unterstützen. Sie verlangt aber, dass offen kommuniziert wird, «auch über die Nachteile, sollte es solche geben». Für Patricia Truniger ist heute schon klar: «Ob eine Einheitsgemeinde funktioniert, hängt stark von den Führungspersönlichkeiten der politischen wie auch der Schulgemeinde ab.»

Sinnlos, ohne Synergien

Auch nicht abgeneigt ist Christoph Stutz, Präsident der SVP. Bedenken hat er aber schon. «Ich bin mir nicht sicher, ob es zu den Synergieeffekten kommt, wie es sich Schulbehörde und Gemeinderat vorstellen.» Sollten die Synergien ausbleiben, «dann macht eine fusionierte Gemeinde keinen Sinn». Für Stutz muss zwingend vor der Urnenabstimmung geklärt werden, über welche Kompetenzen die Schulkommission verfügt. Unterstützung findet das Vorhaben bei Urs Genewein, Präsident der FDP. Er glaubt, dass die Schule und die Politische Gemeinde sich besser aufeinander abstimmen können, aber auch harmonischer auftreten. Dass die Schule ihre Unabhängigkeit verliert, befürchtet Genewein nicht, nehme sich doch eine Schulkommission der pädagogischen Anliegen an.

Patricia Truniger, GLP. (Bild: pd)

Patricia Truniger, GLP. (Bild: pd)

CVP-Präsident Daniel Rohner (Bild: pd)

CVP-Präsident Daniel Rohner (Bild: pd)