Frühfranzösisch soll nochmal in den Grossen Rat

FRAUENFELD. Der Entscheid des Grossen Rats, dass Frühfranzösisch im Thurgau abgeschafft werden soll, gibt weiter zu reden – auch aus formalen Gründen.

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FRAUENFELD. Der Entscheid des Grossen Rats, dass Frühfranzösisch im Thurgau abgeschafft werden soll, gibt weiter zu reden – auch aus formalen Gründen. CVP-Kantonsrat Ulrich Müller (Weinfelden) nimmt die formellen Mängel des Entscheids in einer Einfachen Anfrage an den Regierungsrat ins Visier. Der Grosse Rat hat den Beschluss, Frühfranzösisch zu streichen, gefällt, indem er eine entsprechende Motion für erheblich erklärt hat. Mit dem Instrument der Motion habe das Kantonsparlament die Regierung aufgefordert, ein Gesetzgebungsverfahren in die Wege zu leiten, um Französisch auf der Primarschule abzuschaffen, schreibt Müller. Der Regierungsrat hat allerdings darauf verwiesen, dass der Fremdsprachenunterricht nicht im Gesetz, sondern im Sprachenkonzept geregelt ist. Dieses liegt in alleiniger Kompetenz der Regierung. Im Moment ist durchaus möglich, dass die Regierung nur das Sprachenkonzept ändert. Dann hätte der Grosse Rat nichts mehr zu entscheiden.

Umsetzung muss ins Parlament

Müller erinnert aber daran, dass der Regierungsrat bei einer Motion zwingend mit der Umsetzungsvorlage nochmals vors Parlament muss. Der Grosse Rat habe dann das Recht, eine Vorlage abzulehnen. Dies sei vor kurzem bei der Motion über die Einführung eines Familienabzugs geschehen, erinnert Müller. Er will vom Regierungsrat wissen, ob er die Umsetzungsvorlage dem Grossen Rat unterbreiten wird und somit das Recht des Parlaments auf den letzten Entscheid gewährleiste. (wid)

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