Frühes Sitzungsende hat Nachspiel

Dass der Grosse Rat zwei Vorstösse zur Sozialpolitik nicht diskutierte, beurteilt die SP als Brüskierung. Die SVP sagt, die Antworten der Regierung seien ausführlich genug gewesen.

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FRAUENFELD. An der letzten Sitzung des Grossen Rats wurde die Diskussion über zwei Interpellationen zu den Themen Abzüge für die Fremdbetreuung und Stipendien statt Sozialhilfe abgelehnt. Die Sitzung endete so rund eine halbe Stunde früher als üblich.

Turi Schallenberg (SP, Bürglen) hatte als Erstunterzeichner jeweils Diskussion beantragt und zwei Abstimmungsniederlagen im Abstand weniger Minuten kassiert. Gegenüber der TZ sprach er von einem Affront. Er habe keine Signale erhalten, dass man die Vorstösse nicht diskutieren wolle. Die Themen seien nicht so gemütlich, sagt er, aber man müsse bereit sein, der anderen Seite zuzuhören. Das sei auch eine Frage der politischen Kultur. Die habe der Grosse Rat am letzten Mittwoch nicht zelebriert. Vielleicht habe man der SP auch keine Plattform geben wollen.

Marty: Nicht persönlich gemeint

Die meisten Nein-Stimmen kamen von der SVP. Wer eine Interpellation einreiche, müsse damit rechnen, dass es keine Diskussion gebe. Da dürfe man nicht wie eine Mimose reagieren, sagt SVP-Präsident Walter Marty (Ellighausen).

Die SVP-Fraktion habe die Diskussion für unnötig erachtet. Die Regierung habe beide Vorstösse ausführlich beantwortet. Das sei der Hauptgrund für die Haltung der SVP. Mit Schallenberg habe das nichts zu tun. Eine Retourkutsche der SP bei einer Interpellation der SVP fände Marty des Grossen Rats unwürdig.

Komposch: Keine Retourkutsche

Cornelia Komposch (Herdern) ist Präsidentin der SP-Fraktion. Sie spricht von einer Brüskierung und erwägt, das Thema an der Sitzung der Fraktionspräsidien zur Sprache zu bringen. Retourkutschen der SP gegenüber der SVP seien aber nicht zu befürchten, versichert sie. Die SP habe bisher fast immer für Diskussion über Interpellationen gestimmt. (mkn)

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