Frauenfelder Gemeinderat will Stadtratslöhne neu berechnen

FRAUENFELD. Der Frauenfelder Gemeinderat erklärt eine Motion zur Neuberechnung der Stadtratslöhne für erheblich. Diese ist als Gegenvorschlag zur Lohn-Initiative gedacht, die bereits tausend Unterzeichner hat.

Thomas Wunderlin
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Der 28jährige Thomas Gemperle nahm gestern zum erstenmal an einer Sitzung des Frauenfelder Gemeinderats teil. Dabei ging es gleich um die umstrittenen Stadtratslöhne, die auch dank Gemperle auf der politischen Agenda stehen. Mit 34 Ja gegen 4 Nein wurde eine Motion von Peter Hausammann (CH) für erheblich erklärt, die als Gegenvorschlag zur Initiative «200 000 Franken sind genug» gedacht ist. Gemperle ist Mitglied der SVP und auch des Initiativkomitees, das die Löhne von Stadtammann und Stadträten senken will.

Wie für Neulinge üblich, meldete sich Gemperle nicht zu Wort. Er wurde dennoch von Hausammann heftig kritisiert. Sein «selbsternannter Bund der Steuerzahler» habe in einer Mitteilung fälschlich behauptet, Hausammann wolle verhindern, dass die Frauenfelder Stimmberechtigten über die Stadtratslöhne abstimmen dürften. Hausammann lobte den Stadtrat für die rasche Beantwortung seiner Motion. Die Löhne des Stadtammanns und der Stadträte sollten jedoch nicht mit einem Zuschlag zum Maximum der obersten Lohnklasse berechnet werden, sondern nur mit einem Zuschlag zum Grundlohn. Sonst ergäben sich zu hohe Besoldungen.

Stichentscheid für GPK

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) wird nun einen Besoldungserlass erarbeiten. Mit Stichentscheid des Ratspräsidenten Herbert Vetter wurde sie damit beauftragt. Als Alternative hätte eine Spezialkommission gebildet werden sollen. Gemperle lehnte die Motion ab, zusammen mit Verena Herzog, Robert Zahnd (beide SVP) und Fredi Marty (MproF). Somit wird die Initiative kaum zugunsten eines Gegenvorschlags zurückgezogen werden. Verena Herzog kritisierte, dass die Motion die Stadtratslöhne an die Löhne der Verwaltung kopple. Der Lohn eines Spezialisten könne durchaus höher sein als ein Stadtratslohn. «Wenn die Stadt solche Fachkräfte braucht, muss sie darauf zurückgreifen können.» In Weinfelden sei der gesamte Lohn der Exekutive halb so gross wie in Frauenfeld.

Die GPK habe die Kaderlöhne bei der Besoldungsrevision viel zu hoch festgelegt, erklärte Marty. Dies habe Begehrlichkeiten geweckt, die 2007 zum «unsäglichen Antrag» geführt hätten, das Pensum und damit das Gehalt der Stadträte von 40 auf 50 Prozent zu erhöhen. Er habe kein Vertrauen in die GPK mehr. Laut Marty hat das Komitee schon fast 1000 Unterschriften für die Lohn-Initiative gesammelt – notwendig sind 700.

Über die Höhe der Löhne wolle seine Fraktion jetzt nicht diskutieren, sagte SP-Gemeinderat Pascal Frey. Dafür habe man die Kommission. Christian Schmid (GP) bezeichnete die Initiative als «populistischen Schnellschuss».

CVP will Erfahrung honorieren

Wenn die Stadtratslöhne ans Besoldungsreglement angehängt würden, solle auch die Erfahrung honoriert werden, sagte Stefan Geiges (CVP). Laut Geiges stammt die Regelung, dass der Stadtammann soviel wie der Obergerichtspräsident verdienen soll, vom seinerzeitigen GPK-Präsidenten Dieter Meile.

Die Mehrheit der SVP-FDP-EDU-Fraktion unterstütze die Motion, die eine transparente Rechtsgrundlage schaffen wolle, sagte Bruno Diethelm (SVP).

Stadtammann Carlo Parolari betonte, der Gemeinderat sei für die Besoldung des Stadtrats zuständig; er könne es auch ändern. 1981 habe er das jetzige System festgelegt und 1991 bestätigt. «Wenn Gemeinderat Marty Ihr Parlament beleidigt, sollten Sie sich wehren.»

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