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FRAUENFELD: Zwei Knackpunkte bleiben

Seit gestern liegt das neue Baureglement öffentlich auf; zum zweiten Mal nach September 2015. Doch selbst jetzt gibt es noch offene Fragen, bei denen sich Stadt und Kanton uneins sind.
Stefan Hilzinger

Stefan Hilzinger

stefan.hilzinger@thurgauerzeitung.ch

Wenn über jeden Satz in diesem Artikel soviel hin- und her diskutiert würde, wie über die Bestimmungen im Frauenfelder Baureglement, ginge diese Seite wohl niemals in Druck. Doch nun zeichnete sich Morgenröte ab, in der komplexen Geschichte des regional harmonisierten Baureglements, Ausgabe Stadt Frauenfeld. Seit gestern liegt die nunmehr zweite Version auf. Noch bis zum 14. März können sich Interessierte auf dem städtischen Amt für Hochbau und Stadtplanung in die Papiere vertiefen.

Noch im Herbst befand sich das Papier in einer neuerlichen Vorprüfung beim Departement für Bau und Umwelt (siehe Kasten). In manchen Punkten haben sich Stadt und Kanton inzwischen gefunden. So sind Passagen aus dem Reglement gestrichen worden, die behördliche Handlungsweisen darstellen und nicht das Bauwesen betreffen. Ausserdem haben gegenüber der ersten Version vom September 2015 in verschiedenen Bereichen die Bezeichnungen geändert: So heisst die Zone für öffentliche Anlagen neue «Zone für Sport-, Freizeit- und Grünanlagen», dazu zählt nebst der Badi oder der Kleinen Allmend etwa auch der Friedhof Oberkirch. «Grünzone» heisst neu «Freihaltezone» und die Campingzone ist neu als eigene Zone aufgeführt.

Ausnahmeregelung steht zur Diskussion

Im Planungsbericht des Amtes für Hochbau und Stadtentwicklung lassen zumindest zwei Punkte aufhorchen, in denen Stadt und Kanton sich noch nicht bis ins letzte Detail einig sind. Da ist die Frage, nach welchem Reglement Baugesuche behandelt werden, die bei der Einführung des neuen Reglements noch hängig sind. Der Kanton ist der Ansicht, schon nach dem neuem, die Stadt Frauenfeld findet, noch nach dem altem. In der Regel sind etwa 60 Gesuchsverfahren gleichzeitig am Laufen. Es sei den Bauherren nicht zuzumuten und auch eine Frage der Glaubwürdigkeit, wenn diese bei Einführung der neue Regelung zurückgewiesen werden müssten, heisst es im Planungsbericht. Das Departement für Bau und Umwelt habe sich aber bereit erklärt «diese Ausgangslage nochmals zu überprüfen und für die Stadt Frauenfelder eine Ausnahme zu gewähren», heisst es im Bericht. «Endgültig entschieden ist diese Sache noch nicht», sagt Stadtrat Urs Müller. Sollte der Kanton nicht Hand bieten, werde dieser Punkt wohl als nicht genehmigt im Reglement verbleiben.

Beim Thema «verdichtetes Bauen» liegen Stadt und Kanton ebenfalls über Kreuz. Bisher hatte die Stadt bei Projekten mit verdichtetem Bauen einen Höhenzuschlag gewährt, um das Baufeld besser zu nutzen. Dieser Punkt sei schon im aktuellen Reglement nicht gültig, moniert der Kanton. Die Stadt ist anderer Ansicht. «Derzeit beschäftigt sich das Verwaltungsgericht anhand eines aktuellen Bauprojekts mit dieser Frage», sagt Stadtrat Urs Müller. Man müsse diesen Entscheid abwarten, bis in diesem Punkt Klarheit herrscht.

Nach der Auflage,behandelt der Stadtrat allfällige Einsprachen. Dann gelangt das Baureglement an die Geschäftsprüfungskommission, anschliessend in den Gemeinderat. Selbst wenn alles schlank über die Bühne gehe, sei kaum damit zu rechnen, dass das neue Reglement vor Anfang 2019 in Kraft sei.

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