Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

FRAUENFELD: Widerstand gegen Kehrtwende

Der Stadtrat soll aufzeigen, auf welcher Basis die Machbarkeitsstudie zur Stadtentlastung gründet. Eine Interpellation von «Chrampfe & Hirne» stellt die rechtliche und politische Legitimation dafür in Frage.
Samuel Koch
Der Blick vom Postkreisel hinab in die Rheinstrasse. (Bild: Donato Caspari (Frauenfeld, 3. März 2017))

Der Blick vom Postkreisel hinab in die Rheinstrasse. (Bild: Donato Caspari (Frauenfeld, 3. März 2017))

Samuel Koch

samuel.koch@thurgauerzeitung.ch

Das Verkehrszeichen heisst unmissverständlich Stopp, vor dem die Gruppierung «Chrampfe & Hirne» (CH) derzeit steht und versucht, auch den Stadtrat zu einem vorübergehenden Halt zu bewegen. CH-Gemeinderätin Anita Bernhard-Ott hat an der Gemeinderatssitzung vom Mittwochabend die Interpellation mit dem Titel «Kehrtwende in der Verkehrsplanung – auf welcher Grundlage?» eingereicht, die von allen übrigen neun Mitgliedern der Fraktion CH/GP/GLP mitunterzeichnet ist.

Anlass für den parlamentarischen Vorstoss ist die im November veröffentlichte Machbarkeitsstudie zur Stadtentlastung Frauenfeld (SEF), in der Stadt und Kanton sieben Varianten einer zentrumsnahen Stadtentlastung präsentierten. «Der Stadtrat schlägt ein neues Kapitel in der ereignisreichen Geschichte der Frauenfelder Verkehrsplanung auf.» Der Fokus auf die zen-trumsnahe Entlastungsstrasse weiche «in vielen Punkten von den rechtsverbindlichen verkehrspolitischen Zielen der Stadt ab und wirft Fragen auf», kritisiert Bernhard-Ott. Für mehrere Fragen «dieser widersprüchlichen Situation» ersuchen sie und ihre Ratskollegen Antworten seitens des Stadtrates.

Ein Zeichen der Zeit namens Richtplan Verkehr

Zuerst aber rollt die Interpellantin die vergangenen Dutzend Jahre städtischer Verkehrspolitik auf, die mit dem Nein zur F21-Entlas-tungsstrasse im März 2007 beginnt: «Der Stadtrat hat damals das Zeichen der Zeit erkannt und 2011 mit dem Richtplan Siedlung und Verkehr (RPV) ein Konzept vorgelegt, das auf die Siedlungsentwicklung nach innen und die Verlagerung des Verkehrs auf umweltfreundliche Verkehrsmittel setzt.» Mit Letzterem sind Fuss-, Rad- und öffentlicher Verkehr gemeint. Im Zentrum des RPV, zu welchem die Bevölkerung mitwirken konnte und den der Kanton genehmigte, stehe die Umgestaltung und Aufwertung des öffentlichen Strassenraums in der Innenstadt, «der Verkehrsfluss soll verlangsamt und verstetigt werden». Entsprechende Bauprojekte sind in Sofortmassnahmen, kurzfristig und mittelfristig kategorisiert. «Die Fristen sind grösstenteils ungenutzt verstrichen», moniert Bernhard-Ott. Im geltenden RPV finde sich jedoch kein Auftrag, eine oder mehrere kleinräumige, zen-trumsnahe Strassenvarianten auf ihre Machbarkeit hin zu prüfen. Dort sei lediglich davon die Rede, «es sei eine Entlastung des Stadtzentrums zu prüfen».

Kritik an «Doppelstrategie von Stadt und Kanton»

Selbst im Mobilitätskonzept 2030, das Stadt und Kanton gemeinsam erarbeiteten und vor rund zwei Jahren publik gemacht wurde, sei festgehalten, dass «eine Verlagerung des Durchgangsverkehrs aus dem Stadtzentrum mit einer Stadtentlastung kurz- und mittelfristig nicht realisierbar» ist. Daraus ziehen die Interpellanten das Fazit, dass im Innenstadtbereich eine Verflüssigung und Verstetigung des Verkehrs mit Verkehrsmanagement-Massnahmen auf dem bestehenden Strassennetz anzustreben sei. «Aus dem Mobilitätskonzept 2030 lässt sich somit kein Auftrag ableiten, eine oder mehrere kleinräumige, zentrumsnahe Strassenvarianten auf ihre Machbarkeit hin zu prüfen.» Ausserdem würden Stadt und Kanton eine Doppelstrategie verfolgen, «die sowohl eine weiträumige als auch eine zentrumsnahe Entlastungsstrasse beinhaltet». Für diese Kehrtwende fehle offensichtlich eine rechtliche und politische Legitimation. Das kantonale Planungs- und Baugesetz lasse keine «Abkürzung über Einzelbeschlüsse der städtischen und kantonalen Exekutiven» ohne Anpassung des RPV zu.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.