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FRAUENFELD: Wärmering-Affäre ohne strafrechtliche Konsequenzen

Der Frauenfelder Stadtrat entschuldigt sich: Der Untersuchungsbericht zur Wärme Frauenfeld AG habe zwar weder grobe Verstösse noch strafrechtlich relevante Handlungen zu Tage gefördert, «die gesamte Tragweite der Investitionen wurde jedoch unterschätzt».
Pressekonferenz der Wärme Frauenfeld AG im Frauenfelder Rathaus. (Bild: Reto Martin)

Pressekonferenz der Wärme Frauenfeld AG im Frauenfelder Rathaus. (Bild: Reto Martin)

FRAUENFELD. Die am Freitag vom Stadtrat Frauenfeld vorgestellte externe Untersuchung zeige keine groben Verstösse gegen das öffentliche Haushalts- oder Kreditrecht. Es habe auch keine strafrechtlich relevanten Handlungen gegeben, teilte der Stadtrat mit. Allerdings habe der Bericht ergeben, dass der Frauenfelder Stadtrat die Tragweite der Investitionen zugunsten einer umweltschonenden Wärmeversorgung des Stadtkerns unterschätzt habe. Die Wärme Frauenfeld AG sei unter grossem Zeitdruck gegründet und die Finanzierungsmöglichkeiten seien ungenügend abgeklärt worden, heisst es im Untersuchungsbericht. Das Eigenkapital von 625'000 Franken habe nicht ausgereicht.

Rücktritt aus dem Verwaltungsrat
Für die begangenen Fehler entschuldige sich der Stadtrat beim Parlament und bei der Bevölkerung. Laut Kritikern hatte der Stadtrat Aktienkapital von lediglich 300'000 Franken gezeichnet, um das Geschäft weder dem Parlament noch dem Volk vorlegen zu müssen. Zur Vermeidung von künftigen Interessenkonflikten wird Stadtrat Ruedi Huber (SVP) per Ende dieses Jahres aus dem Verwaltungsrat der Wärme Frauenfeld AG zurücktreten.

In Winterthur hatten die finanziellen Wirren rund um die Wärme Frauenfeld AG mehr Konsequenzen. Der zuständige Stadtrat Matthias Gfeller (Grüne) kündigte seinen Rücktritt an. Ihm war vorgeworfen worden, im Vorfeld einer Abstimmung Informationen über die finanzielle Lage des Unternehmens zurückbehalten zu haben.

Konkurs vorerst abgewendet
An der Wärme Frauenfeld AG sind die Werkbetriebe Frauenfeld, die Stadtwerke Winterthur, sowie die regionale Abwasserreinigungsanlage (ARA) beteiligt. Ziel ist es, mit dem Abwasser der Stadt Frauenfeld Wohngebiete in Frauenfeld und Winterthur mit Wärmeenergie zu versorgen.
Vor einem Jahr informierte der Frauenfelder Stadtrat erstmals über die finanzielle Schieflage der Aktiengesellschaft. Um einen Konkurs zu vermeiden, wurden dem Unternehmen bis Ende 2017 Schulden in der Höhe von knapp 1,8 Millionen Franken gestundet. Langfristiges Ziel sei, die Energiezentrale und das Wärmenetz zu übernehmen. (SDA-ATS/md/go/fn/kl)




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