FRAUENFELD: Streit um Kunstmuseum Thurgau hallt nach

Nach dem Streit um das neue Thurgauer Kunstmuseum will der Grosse Rat die Finanzkompetenz des Regierungsrats über die Verteilung von Swisslosgeldern beschneiden. Das blockierte Projekt brauche nun einen Neustart.

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Einblick in einen Ausstellungsraum im Kreuzlinger Kunstmuseum Rosenegg: Das geplante Thurgauer Kunstmuseum ist blockiert und braucht nun einen Neustart. (Bild: Andrea Stalder)

Einblick in einen Ausstellungsraum im Kreuzlinger Kunstmuseum Rosenegg: Das geplante Thurgauer Kunstmuseum ist blockiert und braucht nun einen Neustart. (Bild: Andrea Stalder)

FRAUENFELD.Für die Sanierung des Thurgauer Kunstmuseums in der Kartause Ittingen hatte die Regierung dem Grossen Rat im Dezember 2013 einen Objektkredit vorgelegt. Dieser Sanierungskredit war an einen Erweiterungsbau gebunden, der rund 13 Millionen Franken gekostet hätte. 11,3 Millionen wollte der Regierungsrat dem Lotteriefonds entnehmen. Das Parlament stimmte dem Objektkredit zu.

Daraufhin reichten kritische Stimmbürger eine Beschwerde beim Bundesgericht ein und bekamen Recht. Laut dem Bundesgerichtsentscheid vom April 2015 ist der Sanierungskredit keine gebundene Ausgabe, weil er in Zusammenhang mit einer Erweiterung steht. Deshalb müsse der Kredit dem Volk vorgelegt werden, urteilte das Bundesgericht.

Finanzkompetenz beschnitten
Bereits vor diesem Entscheid hatten Vertreter verschiedener Fraktionen im Grossen Rat eine Parlamentarische Initiative eingereicht mit dem Ziel, die Finanzkompetenz des Regierungsrats stark einzuschränken. Nachdem die Regierung versprochen hatte, sie werde die Kompetenzen über die Verteilung der Swisslosgelder neu regeln, zogen sie die Initiative zurück.

Am Mittwoch diskutierte der Grosse Rat die angekündigte Änderung des Lotteriegesetzes. Er folgte dem Vorschlag der Regierung, die bisher unbeschränkte Finanzkompetenz des Regierungsrates auf 3 Mio. für einmalige und auf 1 Mio. Fr. für neue wiederkehrende Beiträge zu begrenzen. Einen Änderungsantrag von Ueli Fisch (Grünliberale, Ottoberg), der die Finanzkompetenz auf 1 Million, beziehungsweise 200'000 Franken beschränken wollte, lehnte der Grosse Rat mit 59 gegen 57 Stimmen ab.

«Einmaliger Sündenfall»
Gegner einer weitergehenden Beschränkung der Finanzkompetenz hatten darauf hingewiesen, dass der «Sündenfall Kunstmuseum» einmalig sei. Der Regierungsrat habe aus seinem Fehlverhalten gelernt. Deshalb sei es nicht nötig, seine Finanzkompetenz über den Lotteriefonds zu beschränken.

Einige Redner verwiesen auf die verfassungsmässig garantierte Freiheit der Kunst. Wenn der Grosse Rat über die Verteilung der Swisslosgelder mitentscheide, werde die Kulturförderung «verpolitisiert» wie im Nachbarkanton St. Gallen. Diese Gefahr bestehe nicht, sagte Vico Zahnd (SVP). Hätte die neue Regelung bereits früher gegolten, hätte der Grosse Rat lediglich einmal über die Vergabe von Lotteriefondsgeldern entscheiden können und zwar im Fall des Kunstmuseums.

Neuanfang
Die missglückte Planung für den Erweiterungsbau des Thurgauer Kunstmuseums war auch Thema einer am Mittwoch diskutierten Interpellation unter dem Titel «Neues Kunstmuseum: wie weiter?». Laut dem Regierungsrat kostete die missglückte Planung den Kanton bisher rund 1,2 Millionen Franken. Es sei jedoch möglich, bisherige Vorarbeiten in ein neues Projekt einzubeziehen.

Die Regierung und die Mehrheit der Fraktionen wollen einen Neuanfang und an einem Gesamtpaket mit Sanierung und Erweiterung sowie dem Standort in der Kartause Ittingen festhalten. Einige Redner sagten, man solle auch über den Standort diskutieren, zumal das Kunstmuseum in den Räumlichkeiten der Stiftung eingemietet sei.

Kein Wettbewerb ausgeschrieben
Die Erneuerung und Erweiterung des sanierungsbedürftigen Kunstmuseums in der Kartause Ittingen stand bisher unter keinem guten Stern. Schon eine erste Vorlage musste die Regierung zurückziehen, weil dafür kein Architekturwettbewerb ausgeschrieben worden war und der Grosse Rat die Vorlage bei der Debatte für das Budget 2013 bachab zu schicken drohte.