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FRAUENFELD: Stadt soll global rechnen

Ein Globalbudget könnte die städtische Rechnungsführung komplett verändern. In einer Interpellation fordert FDP-Gemeinderat Claudio Bernold vom Stadtrat, Vor- und Nachteile eines Systemwechsels aufzuzeigen.
Samuel Koch
Der Gemeinderat debattiert im Grossen Bürgersaal über das Budget 2017. (Bild: Andrea Stalder)

Der Gemeinderat debattiert im Grossen Bürgersaal über das Budget 2017. (Bild: Andrea Stalder)

Samuel Koch

samuel.koch@thurgauerzeitung.ch

Über sechs Stunden rang der Gemeinderat Mitte Dezember ums Budget 2017. Über ein Dutzend Anträge ging von Gemeinderäten aus mehreren Fraktionen ein. Das wiederum hatte längere ­Voten an Kritik, Anschuldigungen, Rechtfertigungen und Erklärungen zur Folge.

Das soll in absehbarer Zukunft nicht mehr passieren, wenn es nach einer kürzlich eingereichten Interpellation von Claudio Bernold geht. Darin macht sich der FDP-Gemeinderat für ein ­sogenanntes Globalbudget stark. 19 Gemeinderäte aus sämtlichen Fraktionen ausser der SVP/EDU haben Bernolds Interpellation mitunterzeichnet.

«Wirkungsorientierte Führung»

Ein Globalbudget gibt dem Stadtrat im Budget zwar mehr Handlungsspielraum, der Gemeinderat wiederum kompensiert diesen jedoch mit entsprechenden Leistungs- und Wirkungszielen (siehe Zusatzkasten). Der Interpellant ist der Meinung, «dass die Stadt Frauenfeld mit einem Globalbudget wirkungsorientierter geführt werden kann». Vielmehr noch: Mit einer wirkungsorientierten Verwaltungsführung anhand eines Globalbudgets sollen die städtischen Finanzen mittel- und langfristig gesunden.

Dafür müsse der Stadtrat aber im Stande sein, «die Kosten zu verringern, ohne einen Leistungsabbau und Leistungskürzungen vornehmen zu müssen», schreibt Bernold in seinem Vorstoss. Auf der Ausgabenseite solle der zukünftige Fokus vermehrt auf Massnahmen zum Lastenabbau gelegt werden. Und weil der Gemeinderat vor der Budgetdebatte einzelne Punkte wieder auf seine Notwendigkeit prüfen wird, und zahlreiche Budgetposten nicht beeinflussbar sind, würden die Gemeinderäte vermehrt auf die beeinflussbaren Posten fokussieren müssen.

Abwälzung der Kompetenzen

Im Globalbudget sieht Bernold viele Vorteile: Einerseits erhalte der Stadtrat dadurch mehr Spielraum und er könne flexibler auf sich verändernde Rahmenbedingungen reagieren. Auch glaubt Bernold, dass es die Vernetzung aller Beteiligten fördert, Synergien schafft und diese gewinnbringend nutzt.

Gewinnbringend könne ein Globalbudget auch für den Gemeinderat sein. «Die Lesbarkeit der Rechnung wird für den Gemeinderat vereinfacht», schreibt Bernold. Zudem würden Begründungen von Budgetabweichungen einzelner Konti wegfallen, da ­diese in den Globalbudgets der einzelnen Bereiche enthalten sind. Bisher greift der Gemeinderat «teilweise in den operativen Bereich des Stadtrates ein». Und auch die Steuerfunktion des Gemeinderates wäre nach Aussage von Bernold verbessert. So entscheide der Gemeinderat oder allenfalls das Volk, welcher Bereich wie viel Geld zur Verfügung habe. «Gleichzeitig entscheidet er über die Leistungsziele des Bereichs.» Wie diese erreicht werden würden, sei nicht mehr abhängig von den einzelnen Budgetposten der Ämter, sondern vielmehr würden der Stadtrat und die Verwaltung über die Priorität der Budget­gewichtung entscheiden.

Profitieren von den Erfahrungen anderer

Die einzelnen Ämter wiederum würden wirtschaftlicher und mit mehr Verantwortung handeln, und könnten ihre finanziellen ­Erfolge klarer ausweisen. Ausserdem ist «eine Steuerung des ­Finanzhaushaltes gezielter möglich, da besser mit Vorgaben gearbeitet werden kann». Denn Einsparungen im Rahmen der ­variablen Kosten könnten in die Kompetenz der einzelnen Amtsleiter gelegt werden.

Deshalb ersuchen Bernold und die 19 Mitunterzeichnenden den Stadtrat um Antworten auf diverse Fragen betreffend eines Globalbudgets. Die Städte Winterthur und Zug sowie der Kanton Thurgau führten die Staats­rechnung schon seit einigen ­Jahren unter HRM2 mit Globalbudgets und hätten Erfahrungen damit. «Von diesen Erfahrungen könnte auch die Stadt Frauenfeld profitieren», ist der FDP-Parlamentarier der Meinung.

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