Frauenfeld senkt die Steuern

FRAUENFELD. Frauenfeld will als eine von wenigen Thurgauer Gemeinden den Steuerfuss 2012 senken, und zwar um 3 auf 60 Prozent. Das Budget 2012 enthält dennoch einen kleinen Überschuss. Das Nettovermögen bleibt weiterhin hoch.

Thomas Wunderlin
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Ein ausgeglichenes Budget können Finanzchef Ruedi Studer und Stadtammann Carlo Parolari vorlegen. (Bild: Reto Martin)

Ein ausgeglichenes Budget können Finanzchef Ruedi Studer und Stadtammann Carlo Parolari vorlegen. (Bild: Reto Martin)

Da der Frauenfelder Stadtrat mit anhaltend hohen Steuereinnahmen rechnet, will er den Steuerfuss um 3 Prozent senken. Der Frauenfelder Wirtschaft gehe es zurzeit gut, sagte Stadtammann Carlo Parolari gestern bei der Präsentation des Budgets 2012, das er als «ausgeglichen» bezeichnete. Nur einzelne Firmen litten unter der Frankenstärke.

Mit einem Steuerfuss von 60 Prozent liegt Frauenfeld weiterhin höher als seine Agglomerationsgemeinden, aber tiefer als die übrigen fünf grossen Thurgauer Zentren. Der Stadtrat folge dem Ruf nach einer weiteren Steuersenkung, der bei der letztjährigen Budgetdebatte im Gemeinderat ertönt sei, sagte Parolari. Die Steuerfussreduktion soll unter dem Strich nur 0,5 Millionen Franken Einnahmen kosten, da sie durch Zuzüger und Gehaltserhöhungen ansässiger Steuerzahler kompensiert werde.

Drei Jahre sorgenfrei

Den budgetierten Bruttoertragsüberschuss von 1,9 Millionen Franken sei «nicht berauschend». Niemand würde laut Parolari weitere Steuersenkungen fordern, wenn das Nettovermögen nicht so hoch wäre. Ende 2011 wird es rund 45 Millionen Franken betragen. Er sei dabei, mit der Geschäftsprüfungskommission eine Zielgrösse im Bereich zwischen 15 und 20 Millionen Franken zu definieren, sagte Parolari. Die nächsten drei Jahre müsse man sich keine finanziellen Sorgen machen.

Der geringe Überschuss wird vollständig für Abschreibungen eingesetzt. Dabei unterschreitet der Abschreibungssatz von 3,4 Prozent den regierungsrätlichen Richtwert von 8 Prozent. Diese Unterschreitung nehme Frauenfeld bewusst in Kauf, sagte Parolari. In den Vorjahren habe die Stadt jeweils deutlich höhere Abschreibungen vorgenommen.

Zentrumslast kostet 12 Prozent

Parolari beschwor wie in den Vorjahren die «Politik der kleinen Schritte», durch die der Steuerfuss seit 1998 um 25 Prozent gesenkt worden sei. Ohne Zentrumslasten wie die Sportanlagen könnte Frauenfeld den Steuerfuss nach seinen Angaben nochmals 12 Prozent senken. Für eine bessere Abgeltung der Zentrumslasten hält Parolari «mittelfristig» eine «Justierung» des kantonalen Finanzausgleichs für notwendig.

2012 sind relativ hohe Nettoinvestitionen von 10 Millionen Franken vorgesehen, wodurch das Nettovermögen weiter sinkt. Bis 2015 rechnet Finanzchef Ruedi Studer mit anhaltend hohen Investitionen, vor allem für den Unterhalt von Strassen und Kanalisation.

Für individuelle Lohnerhöhungen wird 2012 die Lohnsumme um 2 Prozent erhöht. Studer erwartet, bei den Gehältern 100 000 Franken einsparen zu können, da die Teuerung einen Negativwert annehmen dürfte.