FRAUENFELD: «Produkt ist trotz Vorgeschichte gut»

Die vorliegende Lösung zur Rettung des Wärmerings sei das einzig Richtige gewesen, sagt Stadtpräsident Anders Stokholm. Nun braucht es aber noch ein Ja aus Winterthur und vom Frauenfelder Stimmvolk. Ein Blick auf alte Fehler und in eine bessere Zukunft.

Mathias Frei
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Mathias Frei

mathias.frei@thurgauerzeitung.ch

Kürzlich hat der Gemeinderat einstimmig Ja gesagt zur Wärmering-Rettung. Hat Sie das Resultat überrascht, Herr Stokholm?

Die Deutlichkeit hat mich sehr gefreut, und ich danke dem Gemeinderat dafür. Überrascht war ich insofern nicht, weil der Gemeinderat stets betont hatte, dass der Wärmering eine gute Sache sei. Die Lösung, die wir vorgelegt haben, ist aber finanziell ein ziemlicher Lupf. Deshalb konnte ich nicht mit Einstimmigkeit rechnen.

Der Abwasserverband hat Ja gesagt, nun der Gemeinderat. Bisher hat der Stadtrat alles richtig gemacht.

Ja, zum jetzigen Zeitpunkt. In der Vergangenheit hat der Stadtrat sicher den einen oder anderen Entscheid gefällt, von dem man zum damaligen Zeitpunkt überzeugt war, der sich aber im Nachhinein als nicht richtig erwiesen hat. Jetzt hat man das einzig Richtige gemacht – aufgrund des Zustands der Wärme Frauenfeld AG und aufgrund des Umfelds von Aktionären sowie Gläubigern.

«Endlich alles richtig gemacht», würden die Gemeinderäte Peter Hausammann (CH) und Stefan Geiges (CVP) als Kritiker der Wärme Frauenfeld AG wohl sagen.

Vielleicht würden Hausammann und Geiges auch «Nochmals alles richtig gemacht» sagen. Das erste Mal richtig gehandelt haben wir nämlich mit der externen Aufarbeitung, der Präsentation des Untersuchungsberichts vergangenen November und der Entschuldigung des Stadtrats für das Geschehene.

Bisweilen hatte man den Eindruck, es sei ein dialektischer Prozess im Gange zwischen dem Stadtrat sowie Hausammann und Geiges.

Für die Lösungsfindung war es ein dialektischer Prozess. Man muss einander zuhören, statt Fronten aufzubauen. Man muss eine These in den Raum stellen und hören, was das Gegenüber dazu meint. Es müssen sich beide Seiten bewegen können. Deshalb kam es nun zu dieser Lösung.

Wann kamen Sie zum Schluss, dass eine Abkehr von der AG die Synthese in diesem Prozess ist?

Die Skepsis gegenüber Beteiligungen an Aktiengesellschaften im Allgemeinen kann ich nicht verstehen. Im Gegensatz dazu kann ich das Unbehagen gegenüber der Wärme Frauenfeld AG aufgrund der Vorgeschichte nachvollziehen. Vor diesem Hintergrund waren wir im Stadtrat genug Realpolitiker, als sich vergangenen November erstmals die eindeutige Mehrheit des Gemeinderats gegen eine Lösung mit AG ausgesprochen hatte.

Geiges sprach kürzlich im Gemeinderat von Abzweigern, die der Stadtrat nicht genommen habe.

Dreht man das Rad bis zur AG-Gründung zurück, lässt sich nun einfach sagen: Mit dem heutigen Wissen hätte man anders gehandelt. Vielleicht hätte ich damals den wichtigen Abzweiger genommen und die AG-Gründung in den Gemeinderat oder vors Volk gebracht.

Und später bei den verschiedenen Vorstössen?

Als es um die Beantwortungen dieser Vorstösse ging, war der dialektische Prozess wichtig. Es brauchte die Einsicht, Fehler gemacht zu haben. Es brauchte das Erkennen von neuen Wegen. Und schliesslich war da noch der Handlungsdruck. So gesehen wäre es möglich gewesen, da oder dort einen Abzweiger zu nehmen. Ob diese Abkürzung aber zu einer schnelleren Lösung geführt hätte, ist eine andere Frage.

Mit Blick in die Zukunft wurde aber ein wichtiger Abzweiger genommen: das neue Reglement über die Übertragung von Aufgaben, das städtische Beteiligungen klar regelt.

Das ist sicher so. Man darf dabei aber die aktive Rolle des Gemeinderats, allen voran Hausammann und Geiges,nicht vergessen. Sie hatten mit ihrem Engagement sehr grossen Anteil daran.

Für Beobachter schienen die Fronten lange Zeit sehr verhärtet.

Hinter den Kulissen hat man sich immer wieder ausgetauscht. In der Öffentlichkeit hatte aber jede Seite ihre Rolle. Hier die Legislative, da die Exekutive. Unglücklich war, dass der Stadtrat in seiner Rolle irgendwann nur noch reagieren konnte. Im Spätsommer 2016 haben wir dann einen Abzweiger erwischt, der uns wieder in die aktive Rolle brachte, dank der Aufarbeitung der Geschichte und Prozesse der AG.

Eine andere Rolle wurde im Gemeinderat intensiv diskutiert: jene der TKB. Die Fraktionen waren unisono unzufrieden mit der Höhe der Beteiligung der Bank an der Sanierung – im Gegensatz zum Stadtrat.

Das liegt an den unterschiedlichen Vorstellungen zur Verteilung der Lasten. Die Taskforce hatte diese zuerst unter den Aktionären Frauenfeld und Winterthur aufgeteilt. In einem zweiten Schritt sollten beim Thurgauer Anteil die beiden Gläubiger, der Kanton und die TKB, ihren Anteil leisten. Dem Gemeinderat dagegen schwebte vor, die Höhe der Ausstände als Ansatz zu nehmen. Aber für die Gläubiger war das nicht gangbar.

Also musste man sich schliesslich einfach zufrieden geben mit den 400000 Franken der TKB.

Theoretisch war seitens TKB ein Anteil zwischen null und einer Million möglich. Deshalb bleibe ich bei meiner Aussage: Für den Stadtrat ist die Verteilung der Lasten zufriedenstellend.

Dass aus anfänglich 175000 schliesslich 400000 Franken wurden, war Ihr Verdienst. Es gab zwei Nachverhandlungen. Hat Sie der Auftrag der Geschäftsprüfungskommissionen und danach die unbedingte Forderung der CVP/EVP-Fraktion bestärkt?

Ich hatte vom Stadtrat das Verhandlungsmandat bis zur Gemeinderatssitzung. So habe ich dem Verhandlungspartner die aktuellen Realitäten gespiegelt.

In welchem Rahmen verliefen diese Nachverhandlungen?

Das waren normale Sitzungen und Telefonate, keine konspirativen Treffen. Das Vorgehen ist immer dasselbe: Es gibt zwei Positionen, man stellt eine Differenz fest und schaut, welchen Spielraum es gibt, um diese Differenz zu bereinigen. Am Schluss war die oberste TKB-Spitze mein Gegenüber.

Wagen wir einen Blick in die Zukunft. Was muss der Stadtrat richtig machen, dass das Frauenfelder Stimmvolk am 24. September Ja sagt zur WFAG-Sanierung und Integration in die Werkbetriebe? Das wird ja definitiv kein Selbstläufer.

Der Stimmbürger muss wissen: Das Produkt, in das wir viel investiert haben, ist gut. Damit es erhalten bleibt und damit unsere Investitionen nicht verloren gehen, braucht es die vorgeschlagene Lösung. Und der Stadtrat muss sagen: Die Vorgeschichte ist kein Ruhmesblatt. Mit dem Wärmering ist zwar ein gutes Produkt entstanden, aber den Weg hierhin hätten wir anders gehen müssen.

Aus den Gemeinderatsfraktionen ist derzeit keine Gegnerschaft in Sicht.

Stadtrat und Gemeinderat stehen gemeinsam hinter der Vorlage. Ich gehe davon aus, dass wir sie partnerschaftlich vertreten. Die Rollen sind klar: Der Stadtrat informiert, Parolenfassung und Abstimmungskampf liegen bei den Parteien. Ob aus den Reihen des Gemeinderats ein überparteiliches Abstimmungskomitee in Planung ist, weiss ich nicht.

Vor der Frauenfelder Volksabstimmung braucht es aber noch ein Ja des Winterthurer Stadtparlaments. Wie viel Bürgerwein ist dem Stadtrat Winterthur versprochen worden, wenn die Vorlage durchkommt?

Wir haben zu keinem Zeitpunkt Motivationsversuche unternommen. Aber wir standen und stehen in regelmässigem Austausch, stets im Sinne einer Lösung. Wir haben geschaut, was im jeweiligen politischen Umfeld realistisch ist. Dabei sind wir uns immer einig gewesen. Wir mussten Winterthur nicht überzeugen.

Letzten Endes haben Sie aber keinen Einfluss, was in Winterthur passiert. Sie können nur hoffen.

Letztlich geht es immer darum, abzuschätzen, was politisch realistisch ist. Man hofft, dass man mit der Einschätzung richtig lag. In diesem Fall muss ich die Einschätzung dem Winterthurer Stadtrat überlassen.

Der Zeitplan ist ziemlich eng. Das Winterthurer Parlament tagt erst am 28. August das nächste Mal.

Der Zeitplan ist bereits seit Spätsommer 2016 eng.

Der Eidgenössische Abstimmungssonntag im November hätte nicht mehr gereicht?

Für die Umsetzungen aller Arbeiten würde es sehr eng werden. Die Budgetsitzung des Gemeinderats im Dezember wäre ungeeignet, um ein neues Reglement mit dieser Tragweite zu verabschieden.

Gibt es einen Plan B, wenn es nur ein Ja gibt statt der notwendigen zwei?

De facto liegt der Ball dann wieder beim Verwaltungsrat der Wärme Frauenfeld AG. Ob es von dieser Seite einen Plan B gibt, weiss ich nicht. Der Stadtrat müsste den Volksentscheid aus der Abstimmung akzeptieren.

Hat es Sie nie gestört, dass Sie Fehler korrigieren müssen, die Sie nicht begangen haben?

Es ist definitiv nichts, was man sucht, geschweige denn eine lustvolle Herausforderung. Aber wiederum kann auch man an Herausforderungen wachsen. Zudem habe ich viel gelernt, etwa über die praktische Umsetzung von politischen Prozessen.