FRAUENFELD: Parkplätze sollen unter die Erde

In einem ist sich die Thurgauer Politik einig: Für Parkplätze soll kein Bauland verschwendet werden. Doch die genaue Ausgestaltung der Tiefgaragenpflicht im revidierten Planungs- und Baugesetz dürfte noch zu diskutieren geben.

Michèle Vaterlaus
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Grosse Parkplatzflächen, wie sie meist bei Discountern am Ortsrand erstellt wurden, sollen künftig nur noch unterirdisch möglich sein. (Bild: Reto Martin)

Grosse Parkplatzflächen, wie sie meist bei Discountern am Ortsrand erstellt wurden, sollen künftig nur noch unterirdisch möglich sein. (Bild: Reto Martin)

FRAUENFELD. Eingeschossige Discountläden oder Fachmärkte am Ortsrand mit grossen Parkplätzen unter freiem Himmel – das soll es künftig nicht mehr geben. Nachdem der Grosse Rat eine entsprechende Motion für erheblich erklärt und der Regierungsrat die Anpassung des Planungs- und Baugesetzes vorgeschlagen hat, will nun auch die vorberatende Kommission im Grundsatz an diesem Vorschlag festhalten. Sie will die Tiefgaragenpflicht aber etwas lockern.

Konkurrenz am Rand

Die Motion aus dem Jahr 2013 wurde von Toni Kappeler (Grüne, Münchwilen) und Klemenz Somm (GLP, Kreuzlingen) eingereicht. Sie beklagten, dass die grossflächigen Parkplätze unter freiem Himmel eine Verschwendung von wertvollem Bauland seien. Dies sei nicht mit dem Grundsatz des verdichtenden, bodensparenden Bauens vereinbar. Des weiteren seien die Discounter mit Billigbauweisen eine Konkurrenz für die Geschäfte in den Ortszentren, die heute schon Tiefgaragen bauen müssten. Die beiden Kantonsräte verlangten deshalb eine Tiefgaragenpflicht für neue Läden, Fachmärkte, Freizeitanlagen und Verwaltungen. Bei einem Neubau sollten höchstens 30 oberirdische Parkplätze erlaubt sein. Nachdem der Regierungsrat einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Gesetzes in die Vernehmlassung geschickt hatte, sprachen sich viele Parteien im Grundsatz für diese Bestimmung aus. Einige unterbreiteten Änderungen zur Lockerung der Vorgabe. Auf die meisten konnte die Regierung nicht eingehen, wie sie damals mitteilte, da die Änderungen nicht im Sinne der Motion gewesen seien, diese lasse kaum Spielraum. Nun hat die vorberatende Kommission ebenfalls eine Lockerung der Tiefgaragenpflicht vorgeschlagen.

Die Kommission schreibt, dass sie die Problematik erkenne. Ihr sei der Ortsbildschutz wichtig und es sei ihr ein anliegen, den Verkaufsgeschäften in den Kernzonen der Ortschaften keine Wettbewerbsnachteile gegenüber der Konkurrenz an den Ortsrändern erwachsen zu lassen. Trotzdem: Während die Motionäre Parkplatzbeschränkungen für Einkaufszentren, Fachmärkte, Freizeitanlagen und Verwaltungen forderten, schlägt die Kommission vor, die maximale Zahl für Aussenparkplätze nur für Verkaufsgeschäfte zu reglementieren. Denn man wolle die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Produktionsbetriebe und Freizeitangebote nicht verschlechtern. In der Diskussion sei zudem kritisiert worden, dass der Begriff «Verwaltung» zu unscharf sei.

Die Kommission schlägt nun vor, die Zahl der Parkplätze von der Grösse der Verkaufsfläche abhängig zu machen. Maximal sollen jedoch 60 oberirdische Parkplätze möglich sein. Um den Bedürfnissen von Kleingeschäften wie Bäckereien ebenfalls Rechnung zu tragen, soll das Erstellen von mindestens zwölf Aussenparkplätzen unabhängig von der Verkaufsfläche möglich sein. Das heisst: Zwölf Parkplätze sind für die ersten 100 Quadratmeter Verkaufsfläche möglich, vier zusätzliche für alle weiteren angebrochenen 100 Quadratmeter und 60 für über 1200 Quadratmeter Verkaufsfläche.

Anlehnung an Zürich

Bei der Festsetzung dieser Zahlen hat sich die Kommission an branchenübliche Kennzahlen und an der Parkplatzregelung des Kantons Zürich orientiert. «Die Zahl von maximal 60 Parkplätzen wurde von der Kommission politisch ausgelotet und erwies sich schliesslich als mehrheitsfähig», steht im Bericht.