FRAUENFELD: Mit voller Kraft gegen den Konkurs

Die Wärme Frauenfeld AG steht bei den Frauenfelder Werkbetrieben mit 1,78 Millionen Franken in der Kreide. Nun schlägt der Stadtrat dem Gemeinderat in einer Botschaft vor, diese Ausstände erst ab Juli 2017 einzufordern.

Mathias Frei
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Die Abwasserreinigungsanlage in der Grossen Allmend: Die Abwärme des geklärten Wassers wird zu Heizzwecken verwendet. (Bild: Reto Martin)

Die Abwasserreinigungsanlage in der Grossen Allmend: Die Abwärme des geklärten Wassers wird zu Heizzwecken verwendet. (Bild: Reto Martin)

FRAUENFELD. Es könnte eng werden für die Wärme Frauenfeld AG (WFAG). Wenn nämlich die Werkbetriebe die aktuellen Ausstände der WFAG über 1,78 Millionen Franken einfordern würden. «Die Liquiditätsprobleme der Wärme Frauenfeld AG lassen sich frühestens im Frühling 2017 lösen», schreibt der Stadtrat in einer Botschaft an den Gemeinderat. Deshalb schlägt die Exekutive nun vor, diese Ausstände bis Ende Juni 2017 zu stunden. Das heisst: Die Fälligkeit des ausstehenden Betrags wird aufgeschoben, jedoch werden die Schulden nicht aufgehoben (siehe Kasten).

«Wenn die Werkbetriebe die noch offenen Rechnungen vor dem geplanten Volksentscheid einfordern müssten, würde die Wärme Frauenfeld AG unweigerlich in den Konkurs getrieben», schreibt der Stadtrat. In einem solchen Fall sei «mit einem grossen finanziellen Schaden zu rechnen».

Abstimmung im Frühjahr 2017

Der Stadtrat geht laut Botschaft davon aus, dass die Volksabstimmung über einen Fünf-Millionen-Franken-Kredit zur Übernahme der Basisinfrastruktur der WFAG kommenden Frühling stattfinden kann. Die Abstimmung war eigentlich für vergangenen 5. Juni geplant gewesen. Sie kam aber nicht zustande. Der Frauenfelder Gemeinderat hatte zwar Ja gesagt. In Winterthur läuft aber seit April dieses Jahres eine Administrativuntersuchung zur Beteiligung von Stadtwerk Winterthur an der WFAG und zur geplanten Sanierung. Zudem ist derzeit auch in Frauenfeld eine externe juristische Untersuchung zur WFAG im Gange. Ergebnisse dazu sind Ende August zu erwarten. «Eine erneute Behandlung des Geschäfts im Gemeinderat wird deshalb frühestens am 26. Oktober erfolgen können», heisst es in der vorliegenden Botschaft. Ebenfalls müsse das Ende der Winterthurer Untersuchung abgewartet werden.

Werke brauchen neue Aufgabe

Eine erste Untersuchung hatte Anfang Mai ergeben, dass der Wärmering nicht mit Gebührengeldern der Frauenfelder Werkbetriebe finanziert werden darf. Die fünf Millionen Franken zur Sanierung dürfen aber aus der Stadtkasse kommen. Die Stadt kann sodann die Basisinfrastruktur den Werkbetrieben zuweisen. Zudem hielt das damalige Gutachten fest, dass es keinen gesetzlichen Auftrag für den Betrieb eines Wärmerings durch die Werke gibt. «Deshalb wird der Stadtrat dem Gemeinderat nochmals eine Botschaft betreffend Krediterteilung und Aufgabenerweiterung zustellen», heisst es nun.

Die aktuellen Ausstände der WFAG gegenüber den Werkbetrieben liegen bei 1,78 Millionen Franken. Ende 2013 beliefen sich die Forderungen sogar auf 2,14 Millionen Franken – die Ausstände sind Baukosten für den Wärmering, welche die Werke im Sinne einer Vorfinanzierung übernommen hatten. Buchhalterisch haben sich die Werke aber schon abgesichert. «Aufgrund des Vorsichtigkeitsprinzips» hatten die Frauenfelder Werkbetriebe im Delkredere-Konto der 2014er-Rechnung 580 000 Franken WFAG-Ausstände abgeschrieben, im Delkredere 2015 waren es 1,04 Millionen.

WFAG hat erste Erträge

«Mit einem wesentlichen Anstieg der offenen Forderungen muss aufgrund des derzeitigen Kenntnisstandes in den nächsten Monaten nicht gerechnet werden», schreibt der Stadtrat in der nun vorliegenden Botschaft. Im Gegenteil: Die WFAG erwirtschaftet seit gut einem Jahr Erträge. Vergangenes Jahr waren es 400 000 Franken, heuer wird mit 600 000 Franken gerechnet. Aber eben: Diese Erträge reichen nicht, um die Liquidität aufrechtzuerhalten.

Der Stadtrat sieht deshalb «keine sinnvolle Alternative zur Verlängerung der Stundung der noch offenen Rechnungen». Sollte sich die finanzielle Situation der WFAG wider Erwarten schon vor Sommer 2017 verbessern, will der Stadtrat Forderungen sofort geltend machen können. Im gegenteiligen Fall, wenn also eine Verlängerung der Stundung nötig werden sollte, müsste der Gemeinderat nochmals darüber entscheiden.