FRAUENFELD: Lokalpolitischer Aderlass

Die halbe Legislatur ist vorüber. Und bereits sind 13 der 40 Gemeinderäte zurückgetreten. An zu tiefen Sitzungsgeldern liege das aber nicht, sind sich die beiden erfahrenen Gemeinderäte Peter Hausammann und Robert Zahnd einig.

Mathias Frei
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Der Frauenfelder Gemeinderat kürzlich an der Wahlsitzung. (Bild: Reto Martin)

Der Frauenfelder Gemeinderat kürzlich an der Wahlsitzung. (Bild: Reto Martin)

Mathias Frei

mathias.frei@thurgauerzeitung.ch

So können keine Freundschaften entstehen mit der Sitznachbarin oder dem Sitznachbarn. Am 1. Juni ist die Hälfte der laufenden Legislatur 2015 bis 2019 vorüber. Und bereits sind 13 von 40 Gemeinderäten zurückgetreten. Geht das so weiter, sitzen in zwei Jahren 26 neue Stadtparlamentarier in der Frauenfelder Legislative – mehr als die Hälfte der 40 Volksvertreter. Nicht nur alt Gemeinderatspräsidentin Ursula Duewell ist dies aufgefallen. Allein in ihrem Präsidiumsjahr (Mai 2016 bis Mai 2017) traten elf Gemeinderäte zurück. Sie habe als Präsidentin mehr Kollegen verabschieden müssen, als dass sie Sitzungen zu leiten hatte, bedauerte Duewell in unserer Zeitung.

Aktuell sind die Gemeinderäte im Schnitt nicht einmal mehr viereinhalb Jahre im Parlament. Vor zehn Jahren betrug die durchschnittliche Amtsdauer noch sechs Jahre. In der Legislatur 2011 bis 2015 sah es anfangs ebenfalls nach sehr vielen Wechseln aus. In den ersten zweieinhalb Jahren, also bis Ende 2013, waren 13 Rücktritte zu verzeichnen. Bis Mitte 2015 kamen dann aber nur noch zwei dazu.

Robert Zahnd und Stefan Geiges die Amtsältesten

Gleichwohl gibt es sie noch, die langjährigen Gemeinderäte. SVP-Mann Robert Zahnd hat mit einem Unterbruch weit über 20 Amtsjahre auf dem Buckel. Zugleich ist er derzeit amtsältester Stadtparlamentarier, zusammen mit Stefan Geiges (CVP). Beide sind seit 14 Jahren am Stück im Rat. Ein anderer erfahrener Politiker ist Peter Hausammann von CH. Er hat mit einem Unterbruch – wie bei Zahnd – insgesamt 17 Jahre summiert. Hausammanns aktuelle Amtszeit läuft seit 2009.

«Die vielen Rücktritte stellen einen Verlust für den Rat dar», sagt Zahnd. Denn mit jedem Wechsel gingen auch Erfahrung und Wissen verloren. Es brauche einfach seine Zeit, bis man zum Beispiel mit Rechnung oder Budget zurecht komme. «Es wäre deshalb von Vorteil, wenn ein Gemeinderat zwei Legislaturen machen würde», meint Zahnd. Aber gerade bei jüngeren Ratsmitgliedern könne er nachvollziehen, dass sie berufsbedingt vielleicht noch unstetiger seien. Zahnd ist der Meinung, dass die Parteien in der Pflicht stehen, wenn sie vor den Wahlen ihre Listen füllen. Den Kandidierenden müsse bewusst gemacht werden, dass sie gewählt werden könnten. Kein Problem ortet er hingegen bei den Sitzungsgeldern.

Eine Ratssitzung wird derzeit mit 130 Franken entschädigt, das Ratspräsidium erhält 250 Franken und eine Jahrespauschale. Für Kommissionen gibt’s ebenfalls 130 Franken (Präsidium: 200.-). Aktenstudium wird nur in wenigen Kommissionen entschädigt. «Ob man nun 30 Franken mehr bekommt oder nicht, darf keine Rolle spielen.» Zahnd könnte sich höchstens vorstellen, nebst der bestehenden Fraktionspauschale (1000.- und 100.-/Gemeinderat) auch das allgemeine Aktenstudium mit einer Pauschale zu entschädigen.

«Auf dieser Stufe kann man noch etwas erreichen»

Dieser Meinung ist auch Peter Hausammann. «Das Sitzungsgeld ist kein Thema.» Parlamentarische Arbeit auf kommunaler Ebene sei nun einmal ein Ehrenamt. «Wir sind die klassischen Milizler.» Der CH-Politiker sieht ein anderes Grundproblem: «Die Belastung durch Beruf und Familie ist heute höher als vor 20 Jahren.» Wenn man sich voll engagiere, seien vier bis fünf politische Sitzungen im Monat durchaus möglich. Die entsprechende Vorbereitung komme dazu. Und um zum Beispiel einen brauchbaren Vorstoss vorzubereiten, müsse man weitere Freizeit für die Recherchen aufwenden. Dabei sei es ja meistens so, dass Gemeinderäte zu den aktiveren Menschen gehörten und sich oft noch kulturell, sportlich oder sozial engagierten. Und bisweilen unterschätze man vielleicht auch den Aufwand eines Gemeinderatsmandats, mutmasst Hausammann. «Wir versuchen, unsere Wahlliste so zu gestalten, dass potenzielle Kandidierende wissen, was auf sie zukommen kann.» Mit personellen Wechseln müsse man einfach leben lernen. «Aber das Schöne an diesem Amt ist, dass man auf dieser Stufe politisch tatsächlich noch etwas erreichen kann», meint Hausammann versöhnlich.

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