FRAUENFELD: Gemeinderat will Musikveranstaltungen in Frauenfeld weiterhin ermöglichen

Das Frauenfelder Parlament hat sich an seiner Gemeinderatssitzung vom Mittwochabend für Toleranz gegenüber Freiluftveranstaltungen ausgesprochen. Er folgt damit der Antwort des Stadtrats auf eine Interpellation, die kulturelle Veranstaltungen im Freien der Thurgauer Hauptstadt weiterhin ermöglichen soll.

Samuel Koch
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Blick in den Frauenfelder Gemeinderat im Grossen Bürgersaal im Rathaus. (Bild: Reto Martin)

Blick in den Frauenfelder Gemeinderat im Grossen Bürgersaal im Rathaus. (Bild: Reto Martin)

Den Stein ins Rollen gebracht hat das "Out in the Green Garden", das 2016 erstmals im Murg-Auen-Park vor rund 3000 Besuchern über die Bühne gegangen ist. Daraufhin klagten Anwohner des Frauenfelder Naherholungsgebiets wegen Lärms, was wiederum den Stadtrat dazu veranlasste, neue Leitplanken für Sonderveranstaltungen im Murg-Auen-Park festzulegen. Mittels Interpellation von drei Gemeinderäten der Gruppierung "Chrampfe & Hirne" erhielt das Thema politisches Gewicht. 

Auf die Forderung aus dem Parlament, dass sich der Stadtrat betreffend kulturellen Anlässen draussen Farbe bekennt. In seiner Antwort auf die Interpellation mit 14 Mitunterzeichnenden macht sich der Stadtrat für ein reichhaltiges Kulturangebot in der Thurgauer Kantonshauptstadt stark, "solange die emissionsreichen Veranstaltungen nicht zu gehäuft, dafür über die ganze Stadt verteilt stattfinden". Frauenfeld soll leben und nicht zu einer Schlafstadt werden, so die Meinung des Stadtrates.
 

Stadtrat soll "einfach mal etwas aushalten"

Am Mittwochabend im Gemeinderat pfiff der Tenor grösstenteils in dieselbe Richtung. So stärkte die grosse Mehrheit des Parlaments dem Stadtrat den Rücken, wenn es um die Bewilligungspraxis von kulturellen Anlässen im Freien geht. "Aus der Beantwortung ist klar zu entnehmen, dass der Stadtrat keine Schlafstadt will und das Ziel einer lebendigen Stadt in den meisten Fällen höher gewichtet", sagte Gemeinderätin Sandra Kern im Namen aller Interpellanten. Nebst einer traditionellen Fasnacht müssten auch neuere Veranstaltungen von jungen, engagierten Einwohnern Platz finden. Kern bekräftigte den Stadtrat zudem, sich "selbstbewusst hinter seine Ziele zu stellen und sich auch mal für eine Richtung zu entscheiden".

Obwohl Überreglementierungen verhindert werden sollen, erhoffen sich die CH-Gemeinderäte mehr Klarheit in Sachen "standfester Basis", um in Zukunft "vergleichbare Fälle auch wirklich gleich zu behandeln". Beim "Out in the Green Garden", bei "Musig idä Stadt" oder in der "Alten Kaplanei" seien drei verschiedene städtische Ämter involviert, was nicht ressourcenschonend sei. Zudem erläuterte Kern, dass eine Konstanz auch bei wechselnden Stadträten wünschenswert wäre, "denn man hat keine Garantie dafür, wie eine Nächste, ein Nächster gewisse Situationen einschätzt und die Ziele gewichtet".

Summa summarum machen sich die Interpellanten dafür stark, die Toleranz in der Bevölkerung weiter zu stärken. "Anwohner und vor allem auch Geschäfte sollen erkennen, dass sie auch profitieren können", führte Kern aus. Schliesslich wünschte sie dem Stadtrat Beherztheit,"selbstbewusst seine Ziele zu verfolgen "und den Mut, sich von juristischen Drohungen nicht beeindrucken zu lassen und auch einfach mal etwas auszuhalten. 
 

"Vor unverschämten Forderungen eingeknickt"

Die restlichen Fraktionen im Rat zogen in dieselbe Richtung. "Unserer Meinung nach ist es wichtig, die Anlässe an den richtigen Orten für alle Interessensgruppen durchführen zu können", sagte Christian Wälchli für die Fraktion CVP/EVP. Félice Haueter von der Fraktion SP/Gewerkschaftsbund/Juso nahm die Bevölkerung in die Pflicht: "Wer die Annehmlichkeiten einer Stadt geniessen möchte, kann nicht gleichzeitig dörfliche Ruhe fordern." Für die FDP-Fraktion sei der Spagat zwischen dem Bedürfnis für Ruhe einerseits und demjenigen für Veranstaltungen nicht einfach zu lösen. "Die Stadt lebt von einem guten Mix und das hat Frauenfeld genügend bewiesen", sagte Gemeinderat Claudio Bernold. Die SVP/EDU-Fraktion nahm die Beantwortung des Stadtrats lediglich dankend hin. 

Aus der Reihe der wohlwollenden Wortmeldungen tanzte Gemeinderat Fredy Marty (MproF), indem er sich für die Anwohnerinnen und Anwohner des Murg-Auen-Parks einsetzte. "Der Stadtrat ist vor den unverschämten Forderungen von 'Kulturschaffenden' kläglich eingeknickt", mahnte Marty und erinnerte an die Abstimmungsbotschaft zum 3,6-Millionen-Franken-Kredit von 2011 für den Umbau des Parks. Von einer damals versprochenen "minimalen Infrastruktur für die Durchführung kleinerer Veranstaltungen" sei bei einem Anlass mit 3000 Besuchern keine Rede mehr. Marty erwartet vom Stadtrat, dass der Murg-Auen-Park so genutzt wird, wie in der Botschaft versprochen: "als naturnaher Erholungsraum für Mensch und Tier".
 

Rücksicht von Veranstaltern, Toleranz von Bevölkerung

Zum Schlusswort meldete sich Stadtpräsident Anders Stokholm. Der Stadtrat halte an seinen Antworten auf die Interpellation fest und wolle auch im Murg-Auen-Park eine Bespielung ermöglichen. Kulturelle Veranstaltungen wie das "Out in the Green Garden", "Musig idä Stadt" oder das "Open Air Frauenfeld" sollen in der Kantonshauptstadt stattfinden können. Die Bewilligungspraxis sei ein dynamischer Prozess, "auch beim grossen Open Air", betonte Stokholm. Es brauche Rücksicht von Veranstaltern, aber auch Toleranz in der Bevölkerung. 

Zudem habe auch das Bundesgericht entscheiden, dass es für Anwohner zumutbar sei, das Weite zu suchen, wenn mit genügender Kommunikation im Voraus lärmige Veranstaltungen von bis zu drei Tagen durchgeführt werden. "Es braucht ein friedliches und höfliches Miteinander, aber nicht ein friedhöfliches", setzte Stokholm den Schlussstrich unter die Diskussion.
 

Konzept zur Parkraumbewirtschaftung greift ab Herbst

Zweites Traktandum der Sitzung war ein Bericht zur Problematik der Tagesparkierer in zentrumsnahen Quartieren. Eine für erheblich erklärte Motion von Philipp Geuggis (FDP) aus dem Jahr 2014 nahm der Stadtrat zum Anlass, ein Konzept zur Parkraumbewirtschaftung zu erstellen. Damit werden ab diesem Herbst grössere Parkplätze wie der hintere Badiparkplatz oder die Abstellflächen unterhalb der Festhalle Rüegerholz tarifpflichtig. Die Preise sind dieselben wie fürs Parkieren auf dem Marktplatz oder dem Oberen Mätteli. Zusätzlich gibt es nach dem gelungenen Pilotversuch für das System einer unbeschränkten Anwohner-Parkkarte im Kurzdorf solche Parkkarten auch für das Ergaten und das Mühletöbeli. Alle Ratsfraktionen nahmen diese Massnahmen grundsätzlich wohlwollend zur Kenntnis. Unterschiedliche Meinungen bestanden aber etwa bei der Tarifgestaltung. (ma)