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FRAUENFELD: Gemeinderat stärkt Stadtrat den Rücken

Die grosse Mehrheit des Parlaments steht hinter der Haltung des Stadtrats zum Thema «Leben und Begegnen in Frauenfeld». Demnach sollen kulturelle Freiluftveranstaltungen wie das «Out in the Green Garden» auch in Zukunft möglich sein.
Samuel Koch
Der Gemeinderat tagt im Grossen Bürgersaal des Rathauses. (Bild: Reto Martin)

Der Gemeinderat tagt im Grossen Bürgersaal des Rathauses. (Bild: Reto Martin)

Samuel Koch

samuel.koch@thurgauerzeitung.ch

Den Stein ins Rollen gebracht hat das «Out in the Green Garden». Nach dem Festival 2016, das erstmals im Murg-Auen-Park vor rund 3000 Besuchern über die Bühne gegangen ist, klagten Anwohner des Frauenfelder Naherholungsgebiets wegen Lärms. Das wiederum veranlasste den Stadtrat dazu, neue Leitplanken für Sonderveranstaltungen im Murg-Auen-Park festzulegen. Mittels Interpellation von drei Gemeinderäten der Gruppierung Chrampfe & Hirne erhielt das Thema politisches Gewicht.

Darin forderten Sandra Kern, Anita Bernhard und Robin Kurzbein, dass der Stadtrat betreffend kultureller Anlässe im Freien Farbe bekennt. In seiner Antwort auf die Interpellation mit 14 Mitunterzeichnenden machte sich der Stadtrat für ein reichhaltiges Kulturangebot in der Thurgauer Kantonshauptstadt stark, «solange die emissionsreichen Veranstaltungen nicht zu gehäuft, dafür über die ganze Stadt verteilt stattfinden». Frauenfeld soll leben und nicht zu einer Schlafstadt werden, so die Meinung des Stadtrates.

Stadtrat soll «einfach mal etwas aushalten»

Am Mittwochabend im Gemeinderat tönte der Tenor grösstenteils in dieselbe Richtung. So stärkte die grosse Mehrheit des Parlaments dem Stadtrat den Rücken, wenn es um die Bewilligungspraxis von Kulturanlässen im Freien geht. «Aus der Beantwortung ist klar zu entnehmen, dass der Stadtrat keine Schlafstadt will, und das Ziel einer lebendigen Stadt in den meisten Fällen höher gewichtet», sagte Gemeinderätin Kern im Namen aller Interpellanten. Nebst einer traditionellen Fasnacht müssten auch neuere Anlässe von jungen, engagierten Einwohnern Platz finden. Kern bekräftigte den Stadtrat, sich «selbstbewusst hinter seine Ziele zu stellen und sich auch mal für eine Richtung zu entscheiden». Obwohl Überreglementierungen verhindert werden sollen, erhoffen sich die CH-Gemeinderäte mehr Klarheit in Sachen «standfester Basis», um in Zukunft «vergleichbare Fälle auch wirklich gleich zu behandeln». Beim «Out in the Green Garden», bei «Musig i dä Stadt» oder in der «Alten Kaplanei» seien drei verschiedene städtische Ämter involviert, was nicht ressourcenschonend sei. Zudem erläuterte Kern, dass eine Konstanz auch bei wechselnden Stadträten wünschenswert wäre, «denn man hat keine Garantie dafür, wie ein nächster gewisse Situationen einschätzt und die Ziele gewichtet».

Summa summarum machen sich die Interpellanten dafür stark, die Toleranz in der Bevölkerung weiter zu stärken. «Anwohner und vor allem auch Geschäfte sollen erkennen, dass sie auch profitieren können», führte Kern aus. Schliesslich wünschte sie dem Stadtrat «Beherztheit, selbstbewusst seine Ziele zu verfolgen und den Mut, sich von juristischen Drohungen nicht beeindrucken zu lassen und auch einfach mal etwas auszuhalten».

«Vor unverschämten Forderungen eingeknickt»

Die restlichen Fraktionen im Rat zogen in dieselbe Richtung. «Unserer Meinung nach ist es wichtig, die Anlässe an den richtigen Orten für alle Interessensgruppen durchführen zu können», sagte Christian Wälchli für die Fraktion CVP/EVP. Félice Haueter von der Fraktion SP/Gewerkschaftsbund/Juso nahm die Bevölkerung in die Pflicht: «Wer die Annehmlichkeiten einer Stadt geniessen möchte, kann nicht gleichzeitig dörfliche Ruhe fordern.» Für die FDP-Fraktion sei der Spagat zwischen dem Bedürfnis für Ruhe einerseits und demjenigen für Veranstaltungen nicht einfach zu lösen. «Die Stadt lebt von einem guten Mix und das hat Frauenfeld genügend bewiesen», sagte Gemeinderat Claudio Bernold. Die SVP/EDU-Fraktion nahm die Beantwortung des Stadtrats lediglich dankend hin.

Aus der Reihe der wohlwollenden Wortmeldungen tanzte Gemeinderat Fredy Marty (MproF), indem er sich für die Anwohner des Murg-Auen-Park einsetzte. «Der Stadtrat ist vor den unverschämten Forderungen von ‹Kulturschaffenden› kläglich eingeknickt», mahnte Marty und erinnerte an die Abstimmungsbotschaft zum 3,6-Millionen-Franken-Kredit von 2011 für den Umbau des Parks. Von einer damals versprochenen «minimalen Infrastruktur für die Durchführung kleinerer Veranstaltungen» sei bei einem Anlass mit 3000 Besuchern keine Rede mehr. Marty erwartet vom Stadtrat, dass der Park so genutzt wird, wie in der Botschaft versprochen: «Als naturnaher Erholungsraum für Mensch und Tier».

Rücksicht von Veranstaltern, Toleranz von Bevölkerung

Zum Schlusswort meldete sich Stadtpräsident Anders Stokholm. Der Stadtrat halte an seinen Antworten auf die Interpellation fest und wolle auch im Murg-Auen-Park eine Bespielung ermöglichen. Kulturelle Veranstaltungen wie das «Out in the Green Garden», «Musig i dä Stadt» oder das «Open Air Frauenfeld» sollen in der Kantonshauptstadt stattfinden können. Die Bewilligungspraxis sei ein dynamischer Prozess, «auch beim grossen Open Air», betonte Stokholm. Es brauche Rücksicht von Veranstaltern, aber auch Toleranz in der Bevölkerung. Zudem habe auch das Bundesgericht entschieden, dass es für Anwohner zumutbar sei, das Weite zu suchen, wenn mit genügender Kommunikation im Voraus lärmige Veranstaltungen von bis zu drei Tagen durchgeführt werden. «Es braucht ein friedliches und höfliches Miteinander, aber nicht ein friedhöfliches.»

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