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FRAUENFELD: Fast 90 Prozent sagen Ja

Gegen die Teilrevision der Gemeindeordnung gab es keine Opposition. So erstaunt nicht, dass am Sonntag neun von zehn Urnengängern der Verschlankung der Stadtverfassung positiv gegenüberstanden.
Mathias Frei

Mathias Frei

mathias.frei@thurgauerzeitung.ch

Die Frauenfelder Stimmbürger ticken fast gleich wie das Stadtparlament. Gestern haben die Urnengänger die teilrevidierte Gemeindeordnung, gewissermassen die Frauenfelder Stadtverfassung, mit einem hohen ­Ja-Anteil von 89,1 Prozent genehmigt. Bei einer über­durch­schnitt­lichen Stimmbeteiligung von 46,3 Prozent legten 6036 Stimmberechtigte ein Ja ein, 739 sagten Nein. Leer waren 545 Stimm­zettel, ungültig 116. Damit kann die angepasste Gemeindeordnung per 1. Januar 2019 in Kraft treten.

Vergangenen Oktober stand der Gemeinderat noch ein wenig geschlossener hinter der Vorlage: 36 Parlamentarier hatten Ja gesagt, nur einer war dagegen. Das bedeutet 97,3 Prozent Ja-Anteil. Im Zentrum der zur Abstimmung vorgelegten Teilrevision stand die Verschlankung und Präzisierung der Gemeindeordnung (GO). «Bestimmungen ohne Verfassungsqualität wurden in das Geschäftsreglement überführt», hiess es in der Botschaft.

Wertvolle Klärung, was wohin gehört

Stadtpräsident Anders Stokholm zeigt sich sehr zufrieden mit dem Ausgang der kommunalen Volksabstimmung. Das Resultat sei erfreulich, Opposition habe es bekanntlich nicht gegeben. Der Stadtpräsident wertet den hohen Ja-Anteil «als gute Grundlage für unsere zukünftige Arbeit». Als Mehrwert der Teilrevision sieht er die wertvolle Klärung, was in die GO gehört und was ins Geschäftsreglement des Gemeinderats. «Die Gemeindeordnung wird damit lesbarer, weil sie weniger Detailbestimmungen beinhaltet.» Im gleichen Schritt werde auch das gemeinderätliche Geschäftsreglement klarer in seinen Ausführungen. Über besagtes Reglement befand der Gemeinderat ebenfalls vergangenen Oktober. Im Gegensatz zur GO muss es dem Stimmvolk nicht vorgelegt werden.

Freude hat Stokholm an der hohen Stimmbeteiligung von 46,3 Prozent. Dass die No-Billag-Initiative mit 52,5 Prozent noch besser mobilisieren konnte, verwundert ihn nicht. Nationale Abstimmungen hätten eine ungleich höhere Medienpräsenz. Eine Abstimmung wie die GO-Teilrevision sei vor allem für regionale Medien von Bedeutung. Konkret wurde aus der GO eine ganze Reihe von Artikeln ins Geschäftsreglement des Gemeinderats ­verschoben worden. Vereinzelt wurde zeitgemässer und prägnanter respektive kürzer for­muliert. Weiter wurden Änderungen eingefügt, die mit der auf Anfang 2015 in Kraft getretenen städtischen Verwaltungsreorganisation zusammenhängen. Zudem ersetzt «Stadtpräsident» den nicht mehr aktuellen «Stadtammann».

Die Gemeinderäte Peter Hausammann (CH) und Kurt Sieber (SVP) gaben 2015 mit zwei Motionen zu den Teilrevisionen der Gemeindeordnung und des Gemeinderatsgeschäftsreglements den Anstoss zu diesem Prozess, der nun in der Abstimmung endete.

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