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FRAUENFELD: Eine Menge kritischer Fragen

«Chrampfe & Hirne» reicht, nebst einer Interpellation, einen weiteren politischen Vorstoss zur Stadtentlastung ein. Darin wollen Gemeinderäte dem Vorgehen zur Machbarkeitsstudie auf den Grund gehen.
Samuel Koch

Samuel Koch

samuel.koch

@thurgauerzeitung.ch

Einfach ist die Einfache Anfrage für einmal nicht. Über vier Seiten erstreckt sich der politische Vorstoss der Gruppierung «Chrampfe & Hirne» (CH) mit dem Titel «Machbarkeitsstudie Stadtentlastung Frauenfeld (SEF): Fragen zur Methodik und zum Vorgehen», den CH-Gemeinderätin Anita Bernhard-Ott an der vergangenen Gemeinderatssitzung beim Stadtrat platzierte. «Dieser Bericht wirft verschiedene Fragen auf», schreibt sie und strukturiert das Papier in fünf Majuskeln mit Themen: Zusammensetzung des Expertenteams (A), Darstellung und Auswirkungen eines Referenzszenarios mit flankierenden Massnahmen ohne Entlastungsstrasse (B), fehlende Selektion bei der Bestimmung der sieben Varianten (C), Verkehrsmodell (D) und Vorgehen beim Festlegen von einer der zwei Bestvarianten (E).

Die Aussagekraft einer Machbarkeitsstudie stehe und falle mit dem Expertenteam. Deshalb fragt sie, welche Fachdisziplinen die Verfasser vertreten. Zweitens will sie wissen, ob darin Architekten, Städteplaner, Raumplaner, Umweltexperten und Juristen vertreten waren. Sollte das nicht der Fall sein, will Bernhard-Ott den Grund dafür erfahren. Ausserdem fragt sie nach den Interessen und Anliegen der Standortgemeinde Frauenfeld. Weiter bemängelt die Initiantin, dass in den komplexen Expertenberichten keine Gegenüberstellung mit dem «Referenzfall mit flankierenden Massnahmen» namens «FrauenfeldPlus» gemacht wurde. Warum sei diese Variante in den Berichten nicht als eigenständige achte Variante ausgearbeitet und dargestellt worden, heisst es. Auch die Reduktion auf die sieben «als sinnvoll erachteten Varianten» wirft Fragen auf. Etwa diejenige, nach der Erklärung, warum die in früheren Verfahren als aussichtslose oberirdische Varianten in der Studie die vordersten Plätze belegen. Ebenso fragt die Gemeinderätin nach einer Plausibilitätsprüfung für die Auswahl sowie nach der Tatsache, ob es der Stadtrat als vertretbar erachte, aussichtslose Varianten einer vertieften Prüfung zu unterziehen.

Beim Verkehrsmodell stellen sich Fragen zur Nachfragematrix. Bernhard-Ott möchte ergründen, aus welchem Jahr die Matrix stammt und zu welchen Zeitpunkten diese justiert wurde. «Nach welchen Gesichtspunkten erfolgten Anpassungen?», und inwieweit seien die Änderungen am öV-Angebot sowie den räumlichen Entwicklungen, wie etwa im Langdorf, angepasst worden? Zwei weitere Fragen kümmern sich um Prognosen, drei zu Annahmen in Bezug auf das Verhalten der Verkehrsteilnehmer.

Unter der finalen Majuskel stellt sie Fragen zum Vorgehen bei der Festsetzung der zwei favorisierten Varianten. Ob fachliche, politische und finanzpolitische Überlegungen hineinfliessen, möchte sie erfahren. Auch soll der Stadtrat Details etwa zum Entscheidungsprozess mit dem Kanton und zum Vernehmlassungsverfahren bekannt geben.

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