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FRAUENFELD: Die Zuversicht ist grösser

Der Bund will im Agglomerationsprogramm 3 keine Projekte der Regio mitfinanzieren. Stadtpräsident Stokholm ist aber guter Dinge, dass in der vierten Programmgeneration Gelder an die Stadtentlastung fliessen.
Mathias Frei

Mathias Frei

mathias.frei@thurgauerzeitung.ch

Zu ein paar Franken aus Bundesbern würde man in Frauenfeld nicht Nein sagen, ob jetzt oder erst in vier Jahren. Derzeit ist das Agglomerationsprogramm (AP) der dritten Generation aktuell. Auch die Regio hatte Projekte eingereicht. Die Eingabe sah für eine Murgraum-Studie, die Sanierung von Fussgängerübergängen und Unfallschwerpunkten sowie für das ÖV-Konzept 2030 und Langsamverkehrskonzept der Stadt hohe Priorität vor. An die anrechenbaren Kosten von acht Millionen Franken hätte der Bund im Optimalfall 40 Prozent besteuern sollen. Aber nichts da.

Für Projekte der Regio Frauenfeld sind in den AP 1 und 2 Bundesgelder in Höhe von acht und zehn Millionen Franken zugesagt worden, unter anderem für die S-Bahnhaltestelle Langdorf. Ein Nein gibt es nun aber zum Aggloprogramm 3.

Ungenügende Wirkung bemängelt

«Die Programmbewertung ergab bei vier Agglomerationsprogrammen ein ungenügendes Wirkungsergebnis», heisst es im kürzlich publizierten Bericht zur Vernehmlassungsvorlage. Betroffen sind Aargau-Ost, Delémont, Frauenfeld und Luganese. Inwiefern die Wirkung ungenügend ist, weiss man in Frauenfeld noch nicht. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) hat sich dahingehend noch nicht konkret geäussert.

Stadtpräsident Anders Stokholm äussert zwar Bedauern ob des Vorentscheids des Bundes. Aber ein Beinbruch sei es nicht. «Da das AP 3 im Falle von Frauenfeld vor allem aus der Konsolidierung von AP 1 und 2 bestand und nur wenige zusätzliche Massnahmen enthielt, wird die Stadt sich weiterhin auf die Umsetzung der bereits anerkannten Massnahmen aus dem ersten und zweiten Programm konzentrieren. Der Bund hat zudem die Möglichkeit aufgezeigt, begründete Anträge zu stellen, was bei Gutheissung in der Wirkung allenfalls nahe an ein drittes Programm kommt.» Das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen. National- und Ständerat entscheiden erst im Frühling/Sommer 2019 über den AP-3-Verpflichtungskredit.

Das Uvek hat in einer ersten Mitteilung seinen Entscheid folgendermassen begründet: «Vieles wird sich mit dem Variantenentscheid für die Stadtentlastung klären, so dass für die vierte Generation wieder ein kompletteres AP erwartet werden kann, wenn die strategischen Ansätze aus dem Mobilitätskonzept 2030 konkretisiert werden, das AP darauf abgestimmt wird und bau- respektive finanzsreife Massnahmen erarbeitet und eingegeben werden.» Auf diese Aussage will der Frauenfelder Stadtpräsident das Uvek behaften, wenn es konkret um das AP 4 geht. Er zeigt sich zuversichtlich betreffend Bundesfinanzierung. Mittlerweile ist auch vorgesehen, dass die kleinräumige Stadtentlastung in der vierten Generation Aufnahme finden soll. Mit allen Projekten aus dem AP 3 wäre die AP 4 also rund 150 Millionen schwer. Bei prognostizierten Höchstkosten von 120 Millionen für eine Stadtentlastung wäre also ein Bundesbeitrag von 50 Millionen möglich. Die Projekte für das AP 4 müssen bis Ende 2020 eingereicht werden. Ein erster Vorentscheid fällt Anfang 2022.

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