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FRAUENFELD: Bauen wird teurer

Nur wenige Schweizer Städte hatten günstigere Baugebühren als die Thurgauer Kantonshauptstadt. Nun kosten die Bewilligungen im Schnitt dreimal so viel. Ein Grund sind steigende Aufwände für die Stadt.
Mathias Frei
Die Visiere für einen Bau stehen. (Bild: Benjamin Manser)

Die Visiere für einen Bau stehen. (Bild: Benjamin Manser)

Mathias Frei

mathias.frei

@thurgauerzeitung.ch

Neues Jahr, neues Glück, heisst es zwar. Aber dafür sind die Frauenfelder Baugebühren gestiegen. Der Stadtrat hat per 1. Januar 2018 die revidierte Gebührenordnung «für die Durchführung baupolizeilicher Aufgaben» in Kraft gesetzt. Die amtlichen Kosten für Bauherren haben sich damit im Schnitt verdreifacht. Aber auch nach dieser Anpassung liegen die Baugebühren noch unter dem Ostschweizer Durchschnitt. «Es ist offensichtlich: Frauenfeld war in dieser Hinsicht sehr günstig», sagt Adrian Sauter. Er ist Stadtplaner beim Amt für Hochbau und Stadtplanung.

Die besagte Verordnung ist von 1996. Seither wurden zwar die Stundenansätze erhöht, jedoch nicht die Fixgebühren. Der Stadtrat erkannte diese Problematik, als es in die Budgetierung des Voranschlags 2015 ging. Denn nebst den Steuern stellen Gebühren aller Art eine wichtige Einnahmequelle dar. Im selben Zeitraum wurde auch der Preisüberwacher aktiv. Im Spätherbst 2014 förderte ein Gebührenvergleich der 30 grössten Schweizer Städte zu Tage, dass nur in Neuenburg, La Chaux-de-Fonds und Genf Baubewilligungen noch weniger kosteten als in Frauenfeld. Alt Gemeinderat Herbert Vetter (SP) nahm diesen nationalen Vergleich zum Anlass für eine Einfache Anfrage.

100 Prozent Kostendeckung wäre unverhältnismässig

Der Kostendeckungsgrad «für die Durchführung baupolizeilicher Aufgaben» lag bislang bei tiefen 20 Prozent. Mit der Verordnungsrevision wird dieser Wert auf 60 Prozent angehoben. Letztlich gehe es um eine verursachergerechtere Finanzierung, sagt Sauter. Das sei eine Grössenordnung, bei der individuelle Dienstleistungen und öffentliches Interesse in einem guten Verhältnis stünden. Hinter Baubewilligungen stehe grundsätzlich ein Einzelinteresse. Gleichwohl sei eine 100-prozentige Kostendeckung nicht angebracht, weil immer wieder auch öffentliches Interesse einfliesse, etwa wenn es um den Bau eines Trottoirs gehe, eine Unterschutzstellung oder Aspekte aus den kommunalen Richtplänen. Im Übrigen ist der Aufwand durch Einsprachen von Gesetzes wegen immer durch die Bewilligungsbehörde zu zahlen.

Zudem habe in den vergangenen Jahren die Gesetzesdichte im Bauwesen stark zugenommen, sagt Sauter vom Amt für Hochbau und Stadtplanung. Dadurch würden Bewilligungsverfahren immer komplexer, was zu grösseren Aufwänden für die Bewilligungsbehörden führe. Ein Baugesuch auf der grünen Wiese sei noch verhältnismässig einfach. Ein Projekt in der Innenstadt jedoch sei heute kaum mehr machbar, ohne mit der Bewilligungsbehörde zusammenzuarbeiten. Denn es sei eine Vielzahl von Abklärungen nötig. Das stehe oft in Zusammenhang mit der Innenverdichtung, die dem öffentlichen Interesse entspreche.

Im Sinne einer dienstleistungsorientierten Verwaltung versuche man, den Bauherrschaften Hilfestellungen zu geben, sagt Sauter. «Das ist auch in unserem Interesse. Je früher wir einen Kontakt aufbauen, desto eher können wir öffentliche Interessen wahrnehmen.» Wenn es zum Beispiel um einen Unterflurcontainer, einen Baum oder stadtplanerische Aspekte geht.

Pensenausbau ist kein Thema

Wie Stadtbaumeister Christof Helbling erklärt, sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seines Amts zwar sehr gut ausgelastet. Trotz des steigenden Arbeitsaufwands sei aber ein Pensenausbau kein Thema. Denn vor einigen Jahren erst bekam das Hochbauamt eine zusätzliche Teilzeitstelle bewilligt.

Günstige Baugebühren seien zweifellos gewerbefreundlich und deshalb auch ein Standortfaktor, sagt Helbling. Bei der Anpassung habe man deshalb Vergleiche angestellt mit ähnlich grossen oder grösseren Ostschweizer Städten. Die Absicht war eine Grössenordnung von 90 Prozent des Ostschweizer Durchschnitts. Und das ist gelungen.

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