FRAUENFELD: Aufs Minimum

Die Stadt zahlt an denkmalpflegerische Umbauten und Sanierungen mehr, als sie müsste. Zwei Gemeinderäte wollen über eine Motion diese Beiträge auf die gesetzliche Mindestvorgabe reduzieren.

Mathias Frei
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Die Sanierung der katholischen Stadtkirche St. Nikolaus führte in der Stadtrechnung 2015 zu einem Anstieg der Beiträge an Kulturobjekte. (Bild: Donato Caspari)

Die Sanierung der katholischen Stadtkirche St. Nikolaus führte in der Stadtrechnung 2015 zu einem Anstieg der Beiträge an Kulturobjekte. (Bild: Donato Caspari)

Mathias Frei

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thurgauerzeitung

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Die Stadt muss zahlen, ohne Wenn und Aber. So will es das städtische Reglement zum Schutzplan Natur- und Kultur­objekte. Die Grundlage dafür bildet übergeordnetes kantonales Recht. Der Streitpunkt ist, dass die Stadt mehr zahlt, als sie vom Gesetz her müsste. Heute gibt es einen städtischen Beitrag in Höhe von 15 Prozent an die anrechenbaren Kosten, wenn zum Beispiel ein Liegenschaftenbesitzer ein Gebäude restaurieren will, das denkmalpflegerisch als «wertvoll» oder «besonders wertvoll» eingestuft ist (siehe Kasten). Gesetzlich vorgeschrieben sind aber nur zehn Prozent. Die Stadt zahlt also die Hälfte mehr.

Vor diesem Hintergrund haben die Gemeinderäte Thomas Gemperle (SVP) und Christian Mader (EDU) eine Motion mit dem Titel «Beiträge an Kultur­objekte (Anpassung Beitrags­bemessung)» eingereicht. 17 Gemeinderatskollegen haben den Vorstoss mitunterzeichnet.

Vergangenes Jahr gingen 330000 Franken weg

Gemperle und Mader fordern vom Stadtrat eine Anpassung des städtischen Reglements. Zukünftig soll der Beitragssatz von zehn Prozent zur Anwendung kommen, also das gesetzliche Minimum. Zudem soll der städtische Beitrag «in Härtefällen» auf 15 Prozent gedeckelt werden. Bislang gab es in solchen Fällen keine explizite Obergrenze. In der kürzlich publik gewordenen Rechnung 2016 ist bei der Kontogruppe «Beiträge Kultur- und Naturobjekte» zu lesen: «Es kann nicht im Voraus festgestellt werden, wofür und an wen Beiträge geleistet werden.» Für Kulturobjekte gingen rund 330000 Franken weg. In den vergangenen Jahren lagen die Beiträge für Kulturobjekte jeweils zwischen 300000 und 400000 Franken. 2015 waren es 700000 Franken, was vor allem auf die Sanierung der katholischen Stadtkirche St. Nikolaus zurückzuführen war.

«Die Unterzeichnenden sind der Ansicht, dass diese Regelung, welche 50 Prozent über dem gesetzlichen Minimum liegt, in finanziell angeschlagenen Zeiten überdacht und angepasst werden sollte», begründen Gemperle und Mader ihren Vorstoss. Häufig werde in der städtischen Finanzpolitik auf übergeordnetes Recht und die damit einhergehend beschränkte Kompetenz des Gemeinderates verwiesen. Es geht darum, dass «der gesetzliche Spielraum ausgenutzt wird», sagt Gemperle. Angesichts der bisher üblicherweise budgetierten 300000 Franken pro Jahr rechnet der SVP-Gemeinderat mit rund 100000 Franken Sparpotenzial. In dieser Grössenordnung sei das eine lohnenswerte Ersparnis. Die aktuell grosszügige Regelung sei eine nette Geste, «aber in der heutigen finanziellen Lage nicht mehr angebracht», heisst es in der Begründung.

Wie Gemperle sagt, ist die SVP/EDU-Fraktion daran, städtische Reglemente im Allgemeinen daraufhin zu überprüfen, ob und wie mehr Spielraum für den Gemeinderat möglich ist.