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FRAUENFELD: 1627 Einwohner wollen gehört werden

Die Gegner der oberirdischen Stadtentlastungsvarianten haben erfolgreich mobilisiert. In den vergangenen zehn Jahren kam keine kommunale Petition auf mehr Unterschriften. Gestern war Übergabe.
Mathias Frei
Initiant Roman Fischer (ganz rechts) überreicht Stadtschreiber Ralph Limoncelli im Rathaus-Eingangsbereich die Unterschriftenbogen. Mit von der Partie sind auch die Unterstützer Samuel Kienast, Lorenz Dünner und Franziska Schütz mit Linus. (Bild: Andrea Stalder)

Initiant Roman Fischer (ganz rechts) überreicht Stadtschreiber Ralph Limoncelli im Rathaus-Eingangsbereich die Unterschriftenbogen. Mit von der Partie sind auch die Unterstützer Samuel Kienast, Lorenz Dünner und Franziska Schütz mit Linus. (Bild: Andrea Stalder)

Mathias Frei

mathias.frei@thurgauerzeitung.ch

Da hat der Stadtrat das Geschenk – in Form eines grossen Ohrs, Schwarz auf Goldgelb. Auf der Tafel steht «Schenken Sie 1617 Stimmen Gehör» geschrieben. Unter der Zahl liest man «+10». Über Nacht kamen nochmals zehn Unterschriften dazu. Gestern haben Initiant Roman Fischer, Gemeinderat der Grünen, und mehrere Unterstützer die Tafel mit dem Ohr sowie 1627 Unterschriften der Kosef-Petition Stadtschreiber Ralph Limoncelli zuhanden des Stadtrats übergeben. Kosef ist die Abkürzung für «Keine oberirdische Stadtentlastung Frauenfeld». Drei der sieben Linienführungen, die mittels einer Machbarkeitsstudie vergangenen November in die engere Auswahl kamen, verlaufen ausschliesslich oberirdisch und führen dabei teils auf den bestehenden Trassees der Walzmühle- und der Talackerstrasse. «Wir hoffen, dass wir mit dieser Anzahl Unterschriften beim Stadtrat Gehör finden», sagt Fischer, «und dass die Verkehrslagerung in ein Wohnquartier kein Thema mehr ist».

Kurz nach der Präsentation der Varianten beflügelte Fischer die Angst, dass dereinst eine Umfahrungsstrasse das Wohnquartier im Bereich Stammerau/Talacker zerschneiden könnte – eine Strasse mit hohen Lärmschutzwänden links und rechts sowie über 10000 Fahrzeugen pro Tag. Fischer lancierte kurz vor dem Advent die Kosef-Petition – und fand schnell Mitstreiter.

Stadtrat muss innert sechs Monaten Stellung nehmen

Die Liste der Unterstützer der ersten Stunde, wie sie Fischer nennt, umfasst 25 Namen. Darunter sind auch EVP-Gemeinderat Samuel Kienast und MproF-Gemeinderat Fredi Marty. 369 der 1627 Unterschriften stammen von direktbetroffenen Anwohnern. Und nur 24 Unterschriften gingen auf dem elektronischen Weg ein. Das ist eine Leistung, auch deshalb, weil Fischer nach eigenen Angaben kurz vor Weihnachten aufgehört hat, aktiv zu sammeln. Die Solidarität aus ganz Frauenfeld sei sehr erfreulich, sagt er. Denn nebst den Direktbetroffenen haben 607 Quartierbewohner und 651 Frauenfelder aus anderen Quartieren unterschrieben. «Nun liegt der Ball beim Stadtrat.» Dieser muss die Petition prüfen und innert sechs Monaten Stellung dazu nehmen. Bereits gestern Abend hat die Spezialkommission 2030 des Gemeinderats erstmals über die vorgeschlagenen Stadtentlastungsvarianten debattiert.

Wie viele der Unterschriften von Frauenfelder Stimmberechtigten stammen, ist nicht bekannt. Fakt ist, dass es für das Einreichen einer Initiative 700 gültige Unterschriften braucht, 500 müssen für ein fakultatives Referendum unterschrieben haben. In jüngerer Vergangenheit kam die Freien-Strasse-Petition auf 637 Unterschriften, die Petition für das «Out In The Green Garden» auf 348 und die Petition der Hündeler «für eine offene Allmend» auf rund 1400, wobei die beiden letzteren ausschliesslich oder vornehmlich nur elektronische Unterschriften sammelten. Im Jahr 2007 hatten rund 1500 Personen die Petition für das Lastwagenfahrverbot in der Vorstadt unterschrieben. Bis heute unerreicht bleiben die 15000 Petitionsunterschriften aus dem Jahr 2005 gegen die Abbaupläne des Bundes am Waffenplatzstandort Frauenfeld.

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