Fraktionen tendieren zu Feld eins

Nach dem Bundesgerichtsurteil zur Sanierung des Thurgauer Kunstmuseums ist das Vorgehen offen. In den Fraktionen mehren sich die Stimmen, die ein neues Projekt fordern.

Thomas Wunderlin
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FRAUENFELD. Das Bundesgerichtsurteil eröffne dem Thurgau eine grosse Chance, meint Joos Bernhard, Präsident der CVP-GLP-Fraktion im Grossen Rat. Jetzt sei «der Weg frei für die Ausarbeitung eines neuen Projektes». Das Bundesgericht durchkreuzte am Mittwoch die Pläne des Regierungsrats und des Parlaments. Die geplante 4,6 Millionen Franken teure Sanierung des Kunstmuseums in der Kartause Ittingen in Warth ist keine gebundene Ausgabe und muss deshalb dem Volk vorgelegt werden. Nicht geäussert hat es sich zum geplanten 11,3 Millionen Franken teuren Erweiterungsbau.

Am 4. Dezember 2013 hatte der Grosse Rat mit 50 zu 36 Stimmen einen Antrag des Frauenfelder SVP-Kantonsrats Hermann Lei verworfen, der vor rechtlichen Problemen warnte. Mit Verweis auf ein Bundesgerichtsurteil zu einem ähnlichen Fall wollte Lei die Museumssanierung als neue Aufgabe deklarieren. Dass er nun recht bekommen hat, finde er «erfreulich, insgesamt aber peinlich», schreibt Lei in einem Leserbrief. Lei könnte sich vorstellen, das Kunstmuseum nun in die Komturei Tobel zu verlegen.

Eine Umfrage bei den Fraktionspräsidenten zeigt, dass eine Mehrheit auf eine neue Ausschreibung des Projekts zu finden sein könnte, jedoch am Standort Ittingen.

Zurückhaltung rechts

Am meisten halten sich SVP, FDP und EDU-EVP zurück. «Bevor jetzt jeder eine Patentlösung zum Besten gibt, gilt es zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abzuwarten und diese zu analysieren», schreibt Carlo Parolari (FDP, Frauenfeld). «Dann liegt der Ball wieder beim Regierungsrat, der eine wasserdichte Gesamtvorlage über die Sanierungs- und die Erweiterungskredite sowie über die Finanzierung vorlegen muss.» Auch Stephan Tobler (SVP, Egnach) meint: «Meines Erachtens ist die Regierung gefordert, dem Grossen Rat einen neuen, rechtmässigen und politisch ausgewogenen Vorschlag zu unterbreiten.» Eine Volksabstimmung sei wohl unabdingbar. Die Regierung am Zug sieht auch Daniel Wittwer (EDU, Sitterdorf). Möglicherweise gebe es neue Einsichten, was die Bedürfnisse des Kunstmuseums betreffen. Keinen Sinn sieht Wittwer darin, das Projekt einfach durchzuziehen und dem Volk vorzulegen.

Der bereits zitierte Joos Bernhard (CVP, Sulgen) ist überzeugt: «Die Bevölkerung des Kantons und die CVP-GLP-Fraktion wird ein zukunftsgerichtetes und modernes Projekt unterstützen.»

Andreas Guhl (Oppikon) erinnert daran, dass die BDP den Sanierungskredit einstimmig abgelehnt hatte. Nun sei sie über den Bundesgerichtsentscheid erfreut. In Ittingen sei nur ein Museum für traditionelle Kunst und solche von Thurgauer Künstlern sinnvoll: «Moderne zeitgenössische und internationale Kunst gehört nicht nach Ittingen.»

Gegen Wurmfortsatz am Berg

Bei der SP nimmt der Arboner Peter Gubser Stellung, da das Fraktionspräsidium vakant ist. Das Kunstmuseum gehöre nach Ittingen und solle erweitert werden, sagt Gubser. Seine persönliche Meinung: «Zurück auf Feld eins. Es muss ein neues Projekt sein, es muss etwas Besseres geben als diesen Wurmfortsatz dem Berg entlang.» Die Denkmalpflege habe einen neuen Chef, was vielleicht neue Varianten ermögliche. Völlig klar sei, dass der Regierungsrat nicht allein über elf Millionen Franken entscheiden dürfe. Auch Katharina Winiger (GP, Frauenfeld) will das Projekt nochmals ausschreiben: «Die Situation ist derart <verchachelt>.» Die Grünen fühlten sich vom Bundesgericht bestätigt. Die grossen Parteien hätten das Projekt durchgehen lassen.

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