Förderung des öV im Thurgau neu geregelt

FRAUENFELD. Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch in erster Lesung über Änderungen im Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs beraten. Die Revision wurde nötig, weil die Finanzierung von Bahninfrastruktur zwischen Bund und Kantone neu geregelt wird.

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Ein Thurbo-Zug zwischen Weinfelden und Mauren auf der Strecke nach Kreuzlingen. (Bild: Reto Martin)

Ein Thurbo-Zug zwischen Weinfelden und Mauren auf der Strecke nach Kreuzlingen. (Bild: Reto Martin)

Als Folge der Annahme der Fabi-Vorlage (Neuregelung der Finanzierung der Bahninfrastruktur) im Februar 2014 müssen die Kantone nicht mehr direkt den jeweiligen Privatbahnen Beiträge an die Infrastrukturkosten zahlen. Sie äufnen dafür gemeinsam einen Infrastrukturfonds des Bundes mit insgesamt 500 Mio. Franken.

Unter dem Strich steigen damit allerdings die Beiträge. Der Anteil des Kantons Thurgau liegt bei provisorisch berechneten 16,9 Mio. Franken. Für Kanton und Gemeinden bedeutet dies Mehrausgaben von 10,8 Mio. Franken ab 2016.

Die Neuregelung der Bahninfrastruktur-Kosten waren der Hauptgrund für die Gesetzesrevision. Die Regierung hat die Vorlage noch mit zwei Fördermassnahmen ergänzt: Das Angebot an Schnellzügen soll verbessert werden, weiter will die Regierung Beiträge an Verkehrsmittel ausrichten können. Als Beispiel wurde die Beschaffung von Kursschiffen genannt.

Eine Erfolgsgeschichte
In der Eintretensdebatte sprachen sich alle Fraktionen für die Vorlage aus. Der öffentliche Verkehr sei im Kanton Thurgau eine Erfolgsgeschichte, die man fortsetzen solle, argumentierte sowohl die SP- als auch die CVP/GLP-Fraktion.

Der FDP fehlten wirtschaftliche Kriterien zu den Fördermassnahmen. Diese habe man aber nicht ins Gesetz aufnehmen können, räumte der FDP-Sprecher ein. Künftige Angebotsverbesserungen sollten in einem vernünftigen Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen, mahnte auch der SVP-Sprecher.

Man solle für die Pendler gute ÖV-Verbindungen bereitstellen, warb FDP-Regierungsrat Kaspar Schläpfer für die Revision. Er betonte, dass mit dem Gesetz nicht über konkrete Angebotsverbesserungen entschieden werde. Der Kantonsrat stimmte der Vorlage in erster Lesung zu. (sda)

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